Stöhr: Einigung bei Tarifgesprächen möglich, wenn die Länder es wollen

(Berlin) - Vor den neuen Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite am 18. Mai 2006 hat der 1. Vorsitzende der dbb tarifunion, Frank Stöhr, nochmals klargestellt, dass eine Einigung im Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst erreicht werden kann: „Es ist möglich, zu einem Ergebnis zu kommen - wenn die Länder es wollen. Die Eckpunkte liegen auf dem Tisch“, sagte Stöhr der „Welt“ (Ausgabe vom 16. Mai 2006).

Zur Lage in den Ländern, in denen unterschiedliche Regelungen bei Arbeitszeit und Sonderzahlungen für die Angestellten gelten, sagte Stöhr: „Mit den Besonderheiten in den Ländern muss man so umgehen, dass sie in einer Übergangszeit so definiert werden, dass man in zwei, drei Jahren ein gleiches Niveau für alle findet.“ Anschließend solle eine „allgemeine Tariflinie“ ohne Öffnungsklauseln gelten. Er fügte hinzu: „Dass wir die Besonderheiten der Länder beachten wollen, heißt nicht, dass wir sie auf Dauer anerkennen wollen.“ Brächte man die Maximalpositionen - keine Sonderzahlung und 42-Stunden-Woche - in einem Tarifvertrag zusammen, „wäre dies eine maximale Verschlechterung für die Gewerkschaften.“

Stöhr kündigte an, auch über Gehälter für Krankenhausärzte verhandeln zu wollen: „Es kann nicht sein, dass für eine bestimmte Gruppe Tarifniveaus festgelegt werden, die zu Lasten anderer Beschäftigtengruppen gehen.“ Sollten die Gespräche scheitern, wollten die Gewerkschaften Verträge mit einzelnen Ländern abschließen. Die Chancen dafür stünden gut: „Die Mehrheit der Länder in der TdL will den Kompromiss“, so Stöhr.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Beamtenbund e.V. Beamtenbund und Tarifunion (dbb) Dr. Frank Zitka, Pressesprecher Friedrichstr. 169-170, 10117 Berlin Telefon: (030) 40815400, Telefax: (030) 40814399