Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach: Auftraggeber, Schulleiter und Eltern mit ÖPP-Schulprojekten zufrieden

(Berlin) - "ÖPP-Projekte haben im Schulbereich den Praxistest bestanden: Gegen alle Vorurteile ziehen kommunale Auftraggeber, Lehrer und Eltern eine überaus positive Bilanz ihrer Erfahrungen mit Öffentlich Privaten Schulpartnerschaften". Mit diesen Worten kommentierte heute (3. März 2011) in Berlin der Vorsitzende des Arbeitskreises Öffentlich Private Partnerschaften im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF Aktiengesellschaft, Dr. Peter Noé, die Ergebnisse einer Befragung, die das Institut für Demoskopie Allensbach zum Thema "Zufriedenheit von ÖPP-Projekten im Schulbereich aus Sicht von Auftraggebern, Schulleitern und Elternvertretern" im Herbst 2010 an mehr als 100 deutschen Schulen durchgeführt hatte. 90 Prozent der Auftraggeber sähen in der Zusammenarbeit mit einem privaten Partner für die eigene Stadt oder Gemeinde vor allem Vorteile (eher Nachteile: weniger als 0,5 Prozent). Die Skepsis unter den Nutzern sei zwar noch etwas größer, auch hier bewerteten aber rückblickend 78 Prozent der Schulleiter und 68 Prozent der Elternvertreter ihre ÖPP-Erfahrungen positiv (negativ: 12 bzw. 13 Prozent). Noé: "Allensbach ist es gelungen, erstmals ein repräsentatives Stimmungsbild der ÖPP-Schullandschaft in Deutschland zu zeichnen."

Den ÖPP-Skeptikern hält Noé entgegen, dass Öffentlich Private Partnerschaften - wie die Studie eindrucksvoll belege - keineswegs mit Abstrichen an der Qualität der Leistungen verbunden seien. Im Gegenteil: 95 Prozent der Auftraggeber seien mit der Qualität der Zusammenarbeit ganz allgemein zufrieden. 87 Prozent lobten, wie schnell der private Partner auf Beschwerden reagiere, und 84 Prozent, wie gut Mängel im allgemeinen beseitigt würden. 51 Prozent der Schulleiter und 42 Prozent der Elternvertreter glauben sogar, dass die Qualität der Leistungen bei der Zusammenarbeit mit einem privaten Partner höher sei als bei einer konventionellen Lösung ohne privaten Partner.

Ein modernes Schulumfeld, das in einem guten Zustand erhalten werde, trage wesentlich zum Schulerfolg bei, glaubt Noé. Jeweils 52 Prozent der Schulleiter seien überzeugt, dass sich die Arbeitszufriedenheit im Lehrerkollegium bzw. die Motivation der Schüler nach der Umsetzung der ÖPP-Projekte verbessert habe. Noé konzediert zwar, dass sich diese Gewinne an Zufriedenheit zum Teil auch dann ergeben hätten, wenn die Schulen konventionell saniert worden wären. Drei Viertel der Auftraggeber seien aber sicher gewesen, dass die Bau- und Sanierungsmaßnahmen ohne privaten Partner nicht, nur teilweise oder zumindest erst sehr viel später umgesetzt worden wären. Noé: "Insoweit können die höhere Arbeitszufriedenheit und die bessere Motivation - wenigstens zum Teil - auch dem ÖPP-Verfahren zugerechnet werden."

Die Allensbach-Studie gebe darüber hinaus wichtige Hinweise für die nächste Generation von ÖPP-Schulprojekten, glaubt Noé. Auch wenn die ÖPP Deutschland AG und die ÖPP Task Forces der Länder bereits viel für die Standardisierung der Ausschreibungs- und Vergabeverfahren getan hätten, für 44 Prozent der befragten Auftraggeber sei der höhere Vorbereitungsaufwand nach wie vor der größte ÖPP-Nachteil. Darüber hinaus sei eine frühzeitige Einbeziehung der Schulleiter in die Projektvorbereitung für den Projekterfolg von immenser Bedeutung. Durch mehr Partizipation könne man zum einen sicherstellen, dass Schulleiter an ein ÖPP-Projekt positiver herangehen, zum anderen sei eine enge Einbindung wichtig, um anfänglich skeptisch gestimmte Schulleiter im Projektverlauf überzeugen zu können.

Trotz der positiven Ergebnisse müsse jedoch unter Schulleitern und Elternvertretern noch viel Aufklärungsarbeit geleistet werden, stellte Noé fest. Anders lasse sich nicht erklären, dass nach wie vor 10 Prozent der Schulleiter und 23 Prozent der Elternvertreter die Auffassung verträten, dass durch Öffentlich Private Partnerschaften ein Teil des staatlichen Bildungsauftrags an Private abgetreten werde. Nach wie vor werde die Beteiligung von Privaten an der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe mit der Privatisierung dieser öffentlichen Aufgabe verwechselt. Eine Klarstellung sei schon deshalb wichtig, weil sich Widerstände in Presse und Öffentlichkeit gegen ÖPP-Projekte inzwischen zu einem Nachteil für Öffentlich Private Partnerschaften entwickelt hätten. Jeder 8. Auftraggeber sehe in der Notwendigkeit zur Überwindung von Widerständen inzwischen ein Hemmnis für den Abschluss von Öffentlich Privaten Partnerschaften. Eines ist für Noé aber auch klar: "Mit der Allensbach-Studie haben die ÖPP-Befürworter im Schulbereich in der Auseinandersetzung mit ihren Gegnern künftig die besseren Argumente."

Quelle und Kontaktadresse:
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. Dr. Heiko Stiepelmann, stellv. Hauptgeschäftsführer, Kommunikation Kurfürstenstr. 129, 10785 Berlin Telefon: (030) 212860, Telefax: (030) 21286240