Tarifverhandlungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen aufgenommen

(Hannover) - Vor dem Hintergrund der Krise bei Deilmann Haniel haben die IG BCE und die Vereinigung der Bergbau-Spezialgesellschaften (VBS) heute (30. Mai) in Bochum Verhandlungen über Öffnungsklauseln im Tarifvertrag aufgenommen. Ziel ist die Sicherung von Arbeitsplätzen.

Die Verhandlungen waren möglich geworden, nachdem Deilmann Haniel in Sondierungsgesprächen erklärt hatte, weiterhin ungekündigt dem Arbeitgeberverband VBS anzugehören. Das hatte die IG BCE zu einer Bedingung für die Aufnahme von Verhandlungen gemacht.

Gegenstand der Verhandlungen sind nun Öffnungsklauseln im VBS-Tarifvertrag, in deren Rahmen die zur VBS gehörenden Unternehmen bei tiefgreifenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten die Möglichkeit haben, mit dem Betriebsrat über Beiträge zur Überwindung einer solchen Notlage zu verhandeln. Ein Verhandlungsergebnis müsste dann von den Tarifvertragsparteien genehmigt werden.

IG-BCE-Verhandlungsführer Michael Winkler erklärte in der heutigen Tarifverhandlung, die IG BCE werde der Anwendung von Öffnungsklauseln nur unter klaren Festlegungen zustimmen. Dazu gehöre an erster Stelle der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen. Außerdem seien Öffnungsklauseln nur bei zeitlicher Befristung und mit einem realistischen Sanierungskonzept möglich.

Als Ergebnis der heutigen Verhandlung wurde einvernehmlich schriftlich festgehalten: "Voraussetzung für die Anwendung der Öffnungsklausel sind tiefgreifende wirtschaftliche Schwierigkeiten auf Unternehmensebene. Diese wirtschaftlichen Schwierigkeiten müssen nachgewiesen werden. Weitere Voraussetzung ist der Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen, d.h. es muss ein Konzept vorgelegt werden, dass ein wirtschaftliches Handeln in absehbarer Zeit sicherstellt. Diese Voraussetzungen werden durch die Tarifvertragsparteien geprüft."

Die nächste Verhandlung soll am Donnerstag, den 8. Juni 2006 in Bochum stattfinden.

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