Trippelschritt der EZB unzureichend

(Berlin) - Die Entscheidung der EZB den Leitzins in Euroraum auf 2 Prozent zu senken ist nach Ansicht des DGB ein weitgehend wirkungsloser Trippelschritt, der auch noch zu spät kommt. Sinnvoll wäre in der gegenwärtigen Situation ein starkes geldpolitisches Signal, nämlich eine Zinssenkung auf 1 Prozent, erklärte das für Finanzpolitik zuständige DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki am Donnerstag (15. Januar 2009) in Berlin. Wichtige Zentralbanken hätten bereits Ende vergangenen Jahres ihre Zinsen bis gegen Null gesenkt und damit der EZB gute Argumente für eine Konjunktur stützende Geldpolitik geliefert. Aber bisher sei die EZB viel zu stark auf Inflationsbekämpfung fixiert und übersehe dabei die Arbeitsplatz vernichtenden Folgen einer Deflation.

Mit einem Leitzins von 1 Prozent könnte zumindest ein vernünftiger geldpolitischer Rahmen gegen drohende Abwärtsspirale in der Wirtschaft, aber auch gegen die Kreditklemme im Bankensystem geschaffen werden, meinte Matecki. Die EZB-Geldpolitik bleibe stattdessen weiterhin restriktiv und sei damit Teil des Problems und nicht der Lösung dieser Wirtschaftskrise. Die EZB brauche dringend einen geldpolitischen Paradigmenwechsel hin zu einer Geldpolitik für mehr Wachstum und Beschäftigung.

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