Über 800 Wissenschaftler unterstützten Protest gegen das NRW-Hochschulzukunftsgesetz / Offener Brief des DHV-Landesvorsitzenden Löwer an Wissenschaftsministerin Schulze

(Bonn) - Über 800 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind dem Aufruf des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen im Deutschen Hochschulverband(DHV) gefolgt und haben mit ihrer Unterschrift einen offenen Brief des Landesvorsitzenden Professor Dr. Wolfgang Löwer an Wissenschaftsministerin Svenja Schulze unterstützt, in dem die Ministerin aufgefordert wird, den Gesetzentwurf für ein Hochschulzukunftsgesetz zurückzuziehen. "Auch wenn der Entwurf einige sinnvolle und begrüßenswerte Detailverbesserungen enthält, sind sehr viele an den nordrhein-westfälischen Hochschulen in und für Wissenschaft und Forschung Tätige und Verantwortliche von dem vorgelegten Entwurf enttäuscht und sehen sich in ihrer Leistung von Ihnen und der Landesregierung nicht wertgeschätzt", schreibt Löwer.

An die Stelle von Freiheit, Autonomie und Selbstverantwortung der Hochschulen trete ohne nähere inhaltliche Begründung ein bürokratisches Korsett mit engen Vorgaben und kleinteiliger Detailsteuerung. Im Wege von Rahmenvorgaben des Ministeriums werde de facto die durch das bisherige "Hochschulfreiheitsgesetz" richtigerweise aufgegebene Fachaufsicht wiedereingeführt, die Weisungen jeglicher Art des Ministeriums ermögliche. Das Arsenal der Aufsichtsmaßnahmen sei auch in anderen Punkten erheblich ausgeweitet worden.

Der Entwurf, so Löwer weiter, sei geprägt von einem Misstrauen gegen die Institution Hochschule und den einzelnen Mitgliedern der Hochschule. Statt sich der wirklichen Probleme der Hochschule wie Unterfinanzierung, Zukunft des wissenschaftlichen Nachwuchses, Akkreditierungswesen etc. anzunehmen, werde in dem vorliegenden Gesetzentwurf überwiegend symbolische Politik betrieben.

Mit dem offenen Brief protestierten der DHV und die Unterzeichner gegen die Entmündigung und Autonomieverluste der Institution Hochschule. "Der Entwurf orientiert sich nach unserer Auffassung an falschen Zielen und ist nicht zukunftsorientiert, sondern rückwärtsgewandt", resümiert Löwer. Eine Gesetzesnovelle sollte sich nach Auffassung des DHV im Wesentlichen auf die bessere Austarierung der Zuständigkeiten von Senat und Hochschulrat und die Mängelbeseitigung des derzeitigen Rektor-Wahlverfahrens fokussieren.

Den offenen Brief im Wortlaut gibt es hier:
http://www.hochschulverband.de/cms1/fileadmin/redaktion/download/pdf/aktuelles/Offener_Brief_Hochschulzukunftsgesetz.pdf

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Hochschulverband (DHV) Pressestelle Rheinallee 18-20, 53173 Bonn Telefon: (0228) 9026666, Fax: (0228) 9026680