Umsatzsteuererstattung als Mittel gegen Schwarzarbeit und gegen die Verödung der Innenstädte

(Berlin/München) - Um der Verödung der Innenstädte entgegenzuwirken und als Beitrag gegen die Schwarzarbeit schlägt der DStV vor, die gezahlte Umsatzsteuer für bestimmte Bauleistungen an innerstädtischen Wohnungen zu erstatten.

Die Kommunen klagen trotz steigender Gewerbesteuereinnahmen über Rekorddefizite. Durch Umlandabwanderungen verzeichnen Innenstädte weiter Einwohnerverluste. In den Innenstädten gehen Arbeitsplätze verloren, immer mehr Wohnungen stehen leer und der Einzelhandel wird verdrängt. Innenstädte veröden, einwohnerbezogene Einnahmen der Kommunen gehen zurück. Gleichzeitig weisen jüngste Forschungsergebnisse darauf hin, dass besonders junge Familien ein starkes Interesse an großzügig gestaltetem innerstädtischen Wohnraum haben.

Der DStV empfiehlt daher ein Zuschussprogramm zur Strukturverbesserung in den Kernbereichen der Städte über die Erstattung der Umsatzsteuer für bedarfsgerechte Modernisierungsmaßnahmen städtischer Altbauwohnungen. Eine nicht unbedeutende Gegenfinanzierung dieser Maßnahme erfolgt durch die Verringerung der Schwarzarbeit, da Erstattungen nur auf Grund ordnungsmäßiger Rechnungen erfolgen.

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