UMTS: Anteil der Zinsersparnisse sinnvoll in das Bestandsnetz der Bahn investieren

(Köln) - Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) fordert, einen maßgeblichen Anteil der aus den UMTS-Lizenzverkäufen resultierenden Zinsersparnisse in die Modernisierung des Bestandsnetzes der Deutschen Bahn AG zu investieren. Die Versteigerung habe gegenüber den ursprünglichen Erwartungen zu Mehreinnahmen von 78,8 Mrd. DM geführt. Diese brächten in jedem Folgejahr, sofern damit Bundesschulden getilgt würden, Zinsersparnisse von ca. 3,9 Mrd. DM. In einem Brief an Bundesfinanzminister Eichel weist VDV-Präsident Dr. Dieter Ludwig darauf hin, dass nun die Chance bestehe, dem Infrastrukturauftrag des Bundes gerecht zu werden.

Im Rahmen der Bahnreform sei die Aufgabe der Finanzierung des Bestandsnetzes allein den Eisenbahnunternehmen zugeordnet worden. Inzwischen zeige die Erfahrung jedoch, dass dies problematisch sei. Die Personal- und Unterhaltungskosten seien wegen des hohen Investitionsrückstandes vor allem auch im regionalen Netz allein aus Trassenentgelten nicht zu decken. Leider seien in den vergangenen Jahren kaum Mittel in die Erhaltung und Modernisierung des bestehenden Netzes geflossen. Die Verantwortung der öffentlichen Hand für die Schiene bestehe jedoch genauso wie die für andere Verkehrsträger.

Ein leistungsfähiges Schienennetz sei, so Ludwig, auch zur Entlastung der Straßen volkswirtschaftlich unabdingbar notwendig und könne zur Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland entscheidend beitragen. Derzeit aber nähme die Qualität des Netzes spürbar ab. Dies habe schwerwiegende Folgen für Verbindungen im Personen- und Güterverkehr. "Auch wenn die Menschen durch mobile Telefonsysteme schneller und besser miteinander kommunizieren können, werden für die Fortbewegung weiterhin moderne und leistungsfähige Transportmittel benötigt", so Ludwig. Es solle die Chance ergriffen werden, die Ergebnisse der Haushaltskonsolidierung für Zukunftsinvestitionen zu nutzen. In der Folge ergäben sich weitere finanzielle Entlastungen, wenn der Verfall des Schienennetzes gestoppt und teurere Neuinvestitionen vermieden werden könnten.

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