Unterfinanzierung der Infrastruktur gefährdet den Wirtschaftsstandort Deutschland

(Berlin) - Verband Beratender Ingenieure VBI fordert Umdenken der Bundesregierung - zusätzliche Mittel in Höhe von 1,5 Mrd. Euro jährlich gefordert

"Marode Brücken, endlose Staus, von Schlaglöchern übersäte Straßen und Verkehrsprojekte, die nicht vorankommen: So sieht die Realität unserer Verkehrsinfrastruktur derzeit aus. Dieser Zustand ist kein Zufall, denn die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur sind chronisch unterfinanziert. Von den für den Erhalt eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes empfohlenen 12 Mrd. Euro, die jährlich in die Bundesverkehrswege fließen sollten, stellt das Bundesverkehrsministerium in diesem Jahr lediglich 10,52 Mrd. Euro zur Verfügung. Das ist zu wenig!" Dies sagte Jörg Thiele, Vizepräsident des Verbandes Beratender Ingenieure, im Vorfeld der Verleihung des Deutschen Brückenbaupreises am kommenden Montag in Dresden.

Die Aufstockung der Mittel gegenüber dem Vorjahreshaushalt sei nicht ausreichend, denn es ginge angesichts des prognostizierten Verkehrswachstums von +71 Prozent im Güterverkehr und +17,9 Prozent im Personenverkehr von 2004 bis 2025 jetzt darum, zukunftsgerichtete Entscheidungen zu treffen.

"Mit der jetzigen Infrastrukturpolitik leben wir weiterhin auf Kosten nächster Generationen, die die Folgen heutiger Investitionszurückhaltung ausbaden müssen. Während in den meisten europäischen Staaten die Investitionen in Straßen teils erheblich anstiegen, gingen die Aufwendungen in Deutschland im Zeitraum 2005 bis 2009 gegenüber 2000 bis 2004 zurück. So können wir den Wirtschaftsstandort Deutschland auf Dauer nicht sichern", so Thiele.

Der VBI fordert daher dringend einen Politikwechsel in der Infrastrukturfrage:"Die Bundesregierung muss die Infrastrukturentwicklung dringend in den Fokus rücken und die Unterfinanzierung mit Aufstockung der erforderlichen Mindestmittel um 1,5 Mrd. Euro beenden. Zudem benötigen wir ein Gesamtkonzept auf Basis stetiger Volumina von 12 Mrd. Euro jährlich, das Prioritäten im Erhalt und der Neuentwicklung von Verkehrstraßen setzt. Nicht jedes geplante Vorhaben dient dem gemeinsamen Ziel, das Volksvermögen durch eine leistungsfähige Infrastruktur zu mehren. Hier müssen wir die wirklich wichtigen Projekte vorantreiben", sagte der VBI-Vizepräsident.

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(cl)