vape-kontrolle.de geht online: Das Meldeportal gegen Jugendschutzverstöße und illegale Einweg-E-Zigaretten

(Berlin) - Zum Weltnichtrauchertag am 31. Mai startet der BVTE (Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse e. V.) die Initiative vape-kontrolle.de. Das neue Meldeportal soll dabei helfen, den Markt für E-Zigaretten sicherer zu machen und Verstöße gegen den Jugendschutz aufzudecken.

Illegale Einweg-E-Zigaretten, sogenannte Vapes, fluten den deutschen Markt. Sie werden häufig von kriminellen Banden importiert und auch an regulären Verkaufsstellen angeboten. Der Kauf dieser Produkte stellt nicht nur ein erhebliches Risiko für Verbraucherinnen und Verbraucher dar. Oftmals gelangen sie in die Hände von Kindern und Jugendlichen, da das Abgabeverbot an Minderjährige nicht überall konsequent kontrolliert wird.

"Wir setzen auf die Mithilfe der Bevölkerung, um Missstände aufzudecken und zur Anzeige zu bringen. Leider beobachten wir in einigen größeren Städten weiterhin, dass E-Zigaretten in die Hände von Minderjährigen gelangen", weiß Jan Mücke, Hauptgeschäftsführer des BVTE. "Deutschland hat kein Regulierungs-, sondern ein Kontroll- und Durchsetzungsproblem. Es braucht mehr Kontrollen, Testkäufe und härtere Strafen. Der effektivste Kinder- und Jugendschutz ist die strikte Einhaltung des Abgabeverbots von Nikotinprodukten an Minderjährige im Handel. Das muss vor allem mit empfindlichen Bußgeldern von bis zu 50.000 Euro durchgesetzt werden."

Die Durchsetzung von Verbraucher- und Jugendschutzvorgaben stellt die Behörden vor große Herausforderungen. Zum einen ist die Marktüberwachung derzeit auf über 400 Behörden verteilt, was die Aufdeckung von Verstößen erschwert. Zum anderen sind Bußgelder oft zu gering, um abschreckende Wirkung zu erzielen. Zusätzlich entsteht dem Staat ein erheblicher Steuerschaden durch illegale Produkte.

Über vape-kontrolle.de können Bürgerinnen und Bürger ab sofort Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz und den Handel mit illegalen Produkten melden. Mit diesem Beitrag kann jeder und jede die Behörden bei der Ahndung von Verstößen unterstützen.

Das Meldeportal ist zunächst für die Städte Berlin und Hamburg verfügbar, weitere Bundesländer sollen folgen. Dadurch wird ermöglicht, dass Verstöße unkompliziert den zuständigen Behörden gemeldet werden, wenn Händler an Minderjährige verkaufen oder illegale Produkte anbieten. Gleichzeitig informiert das Meldeportal Verbraucherinnen und Verbraucher über Erkennungsmerkmale illegaler Vapes, wie fehlende Steuerzeichen, zu große Flüssigkeitstanks oder zu hohe Nikotingehalte.

Der BVTE setzt sich seit Jahren für den Kinder- und Jugendschutz ein. Über eine Million Aufkleber "Stopp! Tabak, E-Zigaretten erst ab 18!" wurden bereits an Verkaufsstellen versandt. Das Online-Schulungsprogramm jugendschutz-handel.de bietet zudem kostenfreie, zertifizierte Lehrgänge für den Handel. Das neue Meldeportal ist ein weiteres Angebot für die Allgemeinheit.

Wie viele illegale Zigaretten oder E-Zigaretten Behörden in Deutschland seit Jahresbeginn sicherstellen konnten, und wie hoch der damit verbundene Steuerschaden ist, zeigt das BVTE-Mitgliedsunternehmen Imperial Brands Reemtsma mit seinem fortlaufend aktualisierten Schwarzmarkttracker. Allein in diesem Jahr beläuft sich der Steuerschaden bisher auf mindestens 13.806.628 Euro.

Jan Mücke ist seit der Gründung des BVTE 2019 dessen Hauptgeschäftsführer.Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Im Jahr darauf übernahm er die Geschäftsführung des DZV (Deutscher Zigarettenverband). Als Sprachrohr der Tabakindustrie tritt Mücke öffentlich für die Anliegen der Branche ein. Gleichzeitig ist es ihm ein Anliegen, regulatorische Maßnahmen zu beeinflussen. Das umfasst die Forderung nach Alterskontrollen beim Verkauf von Tabak- und Nikotinprodukten sowie die Unterstützung von gesetzlichen Regelungen, die den Zugang Minderjähriger zu diesen Produkten verhindern sollen.

Quelle und Kontaktadresse:
BVTE - Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse, Georgenstr. 25, 10117 Berlin, Telefon: 030 886636-0