Vassiliadis fordert Umsteuern in der Energiepolitik / Kernkraft keine Brücke in die Zukunft

(Hannover) - Erdbeben und Tsunami haben Japan nach den Worten des IG-BCE-Vorsitzenden Michael Vassiliadis in eine "Tragödie gestürzt, die in ihrem Umfang noch kaum zu ermessen ist. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Wir hoffen, dass Japan weiteres durch die gefährliche Entwicklung in den dortigen Kernkraftwerken erspart bleibt."

Die Katastrophe in Japan erfordert nach Ansicht der IG BCE aber auch eine Neubewertung der Kernkraft in Deutschland. "Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke in unserem Land war und ist falsch", erklärte Vassiliadis. Als Brücke in das Zeitalter erneuerbarer Energien sei Kernkraft nicht tragfähig. Von der Bundesregierung sei daher ein "Umsteuern in der Energiepolitik" verlangt. "Wir brauchen neues Nachdenken über die grundsätzliche Ausrichtung der Energiepolitik und offene Gespräche, um zu einem neuen, belastbaren Energiekonsens in Deutschland zu kommen", so Vassiliadis. Unabdingbar gehören dazu nach Einschätzung der IG BCE konkrete Festlegungen über die einzelnen Schritte des Atomausstiegs.

Ein "Moment des Innehaltens" ist das Mindeste, was von der Politik nach den Worten des IG-BCE-Vorsitzenden jetzt zu erwarten ist. "Angesichts der bedrohlichen Auswirkungen der Kernkraft-Katastrophe in Japan kann es kein einfaches Weitermachen geben", so Vassiliadis. "Wir brauchen den Willen und die Zeit für eine vorbehaltlose Prüfung, was nun zu tun ist, um eine sichere Versorgung mit Energie zu gewährleisten."

Für die IG BCE könne nur mit der Kohle und insbesondere mit der heimischen Braunkohle eine haltbare Brücke in eine Energieversorgung gebaut werden, die sowohl Versorgungssicherheit als auch Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz verbindet, so Vassiliadis. "Wer die regenerativen Energiequellen stärker nutzen will, kommt für die Übergangszeit nicht ohne Kohle aus."

Die Kernkraft sei nicht nur aufgrund akuter Sicherheitsrisiken infrage gestellt. "Nach wie vor ist zudem die Endlagerung radioaktiver Abfälle ungeklärt", so Vassiliadis. "Das ist eine Hypothek für die Zukunft, mit der wir über Generationen unsere Kinder belasten." Die Politik dürfe sich nicht länger vor Antworten drücken, wie die Endlagerung gelöst werden könne.

Auch diese Frage ist nach den Worten des IG-BCE-Vorsitzenden "nur in einem großen gesellschaftlichen Konsens zu klären". Die Bundesregierung sei aufgefordert, zu Gesprächen darüber einzuladen und damit den Prozess zu einer neu begründeten Energiepolitik in Deutschland zu eröffnen.

Ihre Kritik am Energiekonzept der Bundesregierung hat die IG BCE im Übrigen schon im August 2010 formuliert und damals bereits die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke als falsch bezeichnet. Zudem forderte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Michael Vassiliadis, bereits Anfang Februar 2011 auf einer Pressekonferenz in Haltern einen Neuanfang in der Energiepolitik. Notwendig seien ein tragfähiges Energiekonzept und ein neuer energiepolitischer Konsens in Deutschland. Diese Positionen finden in der japanischen Tragödie heute eine traurige Bestätigung.

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(el)