Vassiliadis zum Atom-Moratorium / Ein zu kurzer Schritt in die richtige Richtung

(Hannover) - Als "bestenfalls ersten Schritt in die richtige Richtung" bewertet die IG BCE das Moratorium zur Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken. Dem müssten nun rasch weitere folgen, erklärte am Dienstag (15. März 2011) der Vorsitzende der Gewerkschaft, Michael Vassiliadis. Vor allem müsse die Bundesregierung unverzüglich zu Gesprächen einladen, um in Deutschland einen neuen Energiekonsens mit einem schrittweisen Ausstieg aus der Kernenergie zu ermöglichen. "Kaum etwas wäre schädlicher, als die Energiepolitik dem parteipolitischen Kalkül zu unterwerfen und ein Umsteuern in der Energieversorgung von Wahlterminen abhängig zu machen", so Vassiliadis.

Der IG-BCE-Vorsitzende würdigte die erklärte Bereitschaft der Bundesregierung, die Kernenergie vorbehaltlos zu überprüfen. Das gestern (14. März 2011) beschlossene Moratorium reiche allerdings nicht aus. "Die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke in unserem Land war und ist falsch", so Vassiliadis. Je schneller die Bundesregierung die notwendigen Konsequenzen aus dieser Einsicht ziehe, umso schneller könnten die Entscheidungen für ein Umsteuern in der Energiepolitik getroffen werden. "Wir dürfen nicht noch einmal wertvolle Zeit verlieren, um zu einer sicheren Energieversorgung jenseits der Kernenergie zu kommen."

Ein Atom-Ausstieg erfordert nach den Worten von Vassiliadis eine "gleichzeitige Investitions-offensive in eine moderne, also leistungsfähige und umweltschonende Energie-Infrastruktur". Um "eine tragfähige Brücke in das Zeitalter regenerative Energien" zu schaffen, müssten Netz-kapazitäten und das Kraftwerksportfolio ausgebaut werden. "Ein Atom-Ausstieg erfordert zügige Antworten, wie wir weiterhin Versorgungssicherheit und Netzstabilität garantieren können."

Für die IG BCE ist es "unabdingbar, die Neubewertung der Kernenergie mit einer Neubewertung von Stein- und Braunkohlekraftwerken zu verbinden". Das beinhalte auch eine "Neubewertung von Technologien zur Speicherung und Verwertung von CO2". Denn die "Brücke in die Energiezukunft" brauche eine "Klima schonende Verstromung von Kohle als stabilisierenden Pfeiler".

Vassiliadis forderte die Bundeskanzlerin auf, mit ihrer Regierungserklärung am Donnerstag die "Voraussetzungen für einen neuen, umfassenden energiepolitischen Konsens" zu schaffen. "Ein Umsteuern in der Energiepolitik wird nur im Miteinander, nicht aber im Gegeneinander der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Kräfte gelingen."

"Unsere Antwort auf die unfassbare Tragödie in Japan darf kein Klein-klein nach altem Streit-muster sein", so Vassiliadis. Die beispiellose Katastrophe Japans drohe weiter zu eskalieren. Die Gefahr einer Kernschmelze und einer Gesundheitsschädigung großer Bevölkerungsteile durch Radioaktivität "erfüllt auch uns mit großer Sorge".

"Unser Mitgefühl gilt den Menschen, die Schreckliches durchmachen. Wir hoffen mit Ihnen, dass dem japanischen Volk eine weitere schlimme Katastrophe erspart bleibt", so Vassiliadis.

Quelle und Kontaktadresse:
IG BCE Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie, Bundesvorstand Pressestelle Königsworther Platz 6, 30167 Hannover Telefon: (0511) 7631-0, Telefax: (0511) 7631-713

(el)