VBE und ADJ: Krasser Widerspruch zwischen Koalitionsvertrag und Föderalismusreform

(Berlin) - „Das Hohelied auf Bildung im Koalitionsvertrag erfährt schrille Misstöne durch die Föderalismusreform“, kritisieren der Verband Bildung und Erziehung (VBE) und seine Nachwuchsorganisation ADJ. „Der Rückzug des Bundes aus Rahmenkompetenzen im Bildungsbereich wird gravierende Auswirkungen auf Bildungsgerechtigkeit haben“, konstatieren die Bundesvorsitzenden von VBE und ADJ Ludwig Eckinger und Oliver Arlt. Als „besonders schwerwiegend“ bezeichnen Eckinger und Arlt die Zulassung abweichender Länderregelungen bei Hochschulabschlüssen und die Absage an die bisherige bundeseinheitliche Besoldung. „Den verantwortlichen Politikern ist offenbar nicht klar, dass das Lehrpersonal und somit die Qualität der Bildungseinrichtungen direkt abhängig von der Haushaltslage der Länder werden“, warnen die Bundesvorsitzenden von VBE und ADJ. VBE-Bundesvorsitzender Eckinger bezeichnet die Pläne als „Horrorszenario“. Es sei unerträglich, wenn der Zugang zu Bildung nun auch noch davon abhängig werde, in welchem Bundesland die Schüler zu Hause seien.

„Es ist ein krasser Widerspruch, im Koalitionsvertrag die Bundeskompetenz für Hochschulabschlüsse festzulegen“, so VBE-Bundesvorsitzender Ludwig Eckinger, „und gleichzeitig durch die Föderalismusvereinbarung abweichende Regelungen der Länder zuzulassen.“ Schon jetzt drifte die Lehrerbildung in den Ländern immer weiter auseinander. Bundeseinheitliche Standards für die gesamte Lehrerbildung seien aber dringend nötig, auch um endlich einem einheitlichen Lehrerarbeitsmarkt näher zu kommen. „Wenn demnächst die Länder ihr eigenes Süppchen in Sachen Hochschulabschluss kochen können, diktieren die Länderfinanzminister die Zutaten nach Kassenlage“, so Eckinger. „Das wird absehbar vor allem in ‚ärmeren’ Ländern kein Gourmetgericht. Es droht der Missbrauch des Bologna-Prozesses, um die Lehrerausbildung insbesondere für Grundschulen zu verkürzen und billigere Lehrer in die Schulen zu bekommen. Am Einstieg in die Bildung zu sparen, ist aber genau das Gegenteil von dem, was wir aus PISA und IGLU lernen.“ VBE und ADJ fordern, dass die gesamte Lehrerbildung an den Universitäten angeboten und nach bundeseinheitlichen Standards ausgerichtet wird. Im Zuge des Bologna-Prozesses muss für alle Lehrämter generell der Masterabschluss gelten.

ADJ-Bundesvorsitzender Oliver Arlt betont: „Es ist mehr als kontraproduktiv, die Bundeseinheitlichkeit der Hochschulabschlüsse zu durchlöchern und gleichzeitig den Bologna-Prozess zu beschwören, der auf die Vergleichbarkeit der Hochschulabschlüsse in Europa zielt. In Deutschland wird die Kultushoheit der Länder mit Kleinstaaterei verwechselt. Den Preis dafür bezahlen die jungen Menschen.“ Die ADJ im VBE befürworte sehr die Mobilität junger Lehrerinnen und Lehrer, bestehe aber grundsätzlich auf vergleichbaren Rahmenbedingungen für den Lehrerberuf. „In Deutschland fehlen schon jetzt Lehrerinnen und Lehrer. Wir sind dagegen, dass ‚reiche’ Länder ihren Personalmangel auf Kosten ‚armer’ Länder decken. Eine solche Scheckbuch-Personalpolitik beschädigt letztlich auch das Ansehen unseres Lehrerberufes, so Arlt. „Die ADJ fordert gleichwertige Ausbildungs- und Berufseinstiegsbedingungen in allen Bundesländern.“ ­

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