VDMA unterstützt zeitnahen Abschluss von CETA

(Brüssel/Frankfurt am Main) - Schon im Oktober könnte das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada unterzeichnet werden - diesen Zeitplan hat der Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament nun als realistisch bestätigt. Der VDMA erhofft sich von dem Abkommen positive Impulse für den deutschen Maschinenbau und fordert, das Abkommen zeitnah abzuschließen.

"Ein zeitnaher Abschluss von CETA wäre ein wichtiges Signal, dass Europa weiterhin zum Freihandel steht. Nach sieben Jahren Verhandlungen liegt nun ein Vertrag auf dem Tisch, der Unternehmen in Europa und Kanada neue Chancen eröffnet. Es gibt keinen Grund, den Abschluss von CETA weiter hinauszuzögern", sagt Ulrich Ackermann, Leiter der VDMA Außenwirtschaft. "Der Vertragstext zeigt, dass Ceta keine sozialen oder ökologischen Standards senkt. Die Proteste gegen das Abkommen sind daher nicht gerechtfertigt und zeugen eher von Blockadehaltung als von inhaltlicher Kritik."

Sollten die Mitgliedstaaten beim Ratstreffen im September CETA zustimmen, könnte das Europäische Parlament im Oktober über das Abkommen abstimmen und der Vertrag anschließend auf dem EU-Kanada-Gipfel am 27. Oktober unterzeichnet werden. Allerdings muss das Abkommen anschließend von den nationalen Parlamenten bestätigt werden.

Zuvor hatte der Ausschussvorsitzende Bernd Lange (SPD) CETA überwiegend gelobt: "Insgesamt ist es bei CETA gelungen, in vielen Bereichen fortschrittlichere Regeln und Standards zu vereinbaren, als dies in bisherigen europäischen und nationalen Handelsabkommen der Fall war", heißt es in seiner kürzlich veröffentlichten Analyse. Auch auf nationaler Ebene gab es zuletzt klaren Zuspruch: "CETA ist wahrscheinlich das beste und fortschrittlichste Handelsabkommen, dass die EU jemals ausgehandelt hat", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf der 15. Botschafterkonferenz am 30. August in Berlin.

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