Pressemitteilung | Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA)

VDMA zollt Bundeskanzler Schröder Respekt

(Frankfurt am Main) - Der VDMA erkennt in der Regierungserklärung ein respektables Signal für den ernsthaften Reformwillen des Bundeskanzlers. Erst recht angesichts der Reformwiderstände, die Schröder in der von den Gewerkschaften dominierten eigenen Fraktion zu überwinden hat, verdiene der Kanzler Anerkennung.

VDMA-Präsident Diether Klingelnberg erklärte, für die Grundlinie der "Agenda 2010" könne die Bundesregierung mit Unterstützung aus der Wirtschaft rechnen. Freilich dürfe man nicht aus den Augen verlieren, dass die einzelnen Reformelemente erst dann wirklich beurteilt werden können, wenn sie konkrete Gestalt annehmen. Klingelnberg bot konstruktive Mitwirkung an, um einzelne Reformbausteine zu optimieren.

Bei aller Anerkennung dessen, was Schröder an Arbeitsmarktreform auf den Tisch gelegt habe, warnte Klingelnberg indessen vor der Illusion, damit seien die arbeitsmarktpolitischen Hausaufgaben erledigt. So seien zum Beispiel die angekündigten Maßnahmen in Sachen Kündigungsschutz oder Arbeitslosen- und Sozialhilfe zwar richtig, aber keineswegs ausreichend.

Entscheidend sei, den Unternehmen Freiräume zu geben, um vor Ort die betrieblich notwendigen Entscheidungen flexibel und unbürokratisch zu treffen, und zwar ohne vorher bei der Gewerkschaft um Genehmigung nachsuchen zu müssen. Klingelnberg forderte die Bundesregierung auf, auch die Hindernisse abzubauen, die bislang betrieblichen Bündnissen für Arbeit entgegenstehen. Konkrete Vorschläge lägen längst auf dem Tisch.

Klingelnberg schlägt Masterplan Subventionsabbau vor

Als verfehlt und sowohl finanz- als auch beschäftigungspolitisch kontraproduktiv bezeichnete Klingelnberg die angekündigten Ausgabenprogramme. Dieser Versuch einer Konjunktursteuerung alter Prägung sei aus längst bekannten Gründen zum Scheitern verurteilt. Statt erneut viel Geld in Strohfeuern zu verbrennen solle der Staat endlich die Investitionen forcieren, die für die Zukunftschancen Deutschlands entscheidend seien, allem voran in Bildung und Forschung. Zur nachhaltigen Finanzierung dieser Investitionen schlug Klingelnberg einen Masterplan Subventionsabbau vor. "Wir müssen endlich damit aufhören, die Zukunft unserer Kinder zu gefährden, indem wir unrentable Strukturen am Leben erhalten, während andere in zukunftsträchtigen Bereichen an uns vorbeiziehen", appellierte Klingelnberg.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) Lyoner Str. 18 60528 Frankfurt Telefon: 069/66030 Telefax: 069/66031511

NEWS TEILEN: