VKU-Landesgruppen in den neuen Bundesländern fordern langfristige Perspektive für ökologische Modernisierung der Energiewirtschaft

(Berlin) - Die Vorsitzenden der VKU-Landesgruppen in den neuen Bundesländern fordern eine langfristige Perspektive für die ökologische Modernisierung der Energiewirtschaft, die in den neuen Bundesländern im letzten Jahrzehnt durchgeführt wurde. Die kommunalen Versorgungsunternehmen Ostdeutschlands betreiben am heute hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen mit einer Gesamtleistung von ca. 1.900 MW. Etwa 25 % der Wohnungen in den neuen Ländern werden mit der umweltfreundlichen Fernwärme beheizt.

Diese ökologischen Strukturen der Versorgungswirtschaft seien durch die andauernden Niedrigstpreise am Strommarkt bedroht. Ursache dieses Preisverfalls sind die massiven Überkapazitäten (1999 knapp 20%).

Aus umwelt- und klimapolitischen Gründen halten die VKU-Landesgruppenvorsitzenden es für unbedingt erforderlich, der ökologisch effizienten KWK eine langfristige Perspektive zu geben. Dies könne das derzeitige KWK-Gesetz wegen seiner befristeten und degressiven Vergütungssätze nicht leisten. Ein KWK-Zertifikatshandel für Strom biete aber eine solche Perspektive, da er eine transparente und marktkonforme Vergütung der zusätzlichen Umweltdienstleistung von KWK-Anlagen, der gekoppelten Erzeugung von Strom und Wärme, ermögliche.

Die VKU-Landesgruppenvorsitzenden weisen die Angriffe der Verbundunternehmen auf die ökologische Effizienztechnik KWK zurück. Ein KWK-Zertifikatshandel sei marktkonform und stelle keine Regulierung des Strommarktes dar, da die Vergütung der Umweltdienstleistung auf einem zweiten Markt, dem Zertifikatshandel, erfolge. Er setze am entscheidenden Problem, dem Stromabsatz, an, der aufgrund des Strompreisverfalls in Frage stehe. Im Gegensatz zu staatlich finanzierten Lösungen sei der Zertifikatshandel EU-konform.

Das zeige auch die Haltung der EU-Kommission zu vergleichbaren Regelungen in anderen Ländern, wie z.B. in Dänemark. Die Höhe der Entlohung für die Umweltdienstleistung werde fair und transparent am Markt ausgehandelt und nicht in einem undurchsichtigen und bürokratischen Verfahren bestimmt.

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