VKU-Präsident Michael Ebling zum Abschluss der Weltklimakonferenz von Glasgow (COP26):

Die Klimakonferenz hat noch einmal verdeutlicht: Solidarität ist ein elementarer Grundwert - gerade bei der Bekämpfung des Klimawandels und der Bewältigung seiner Folgen. Das gilt global wie lokal. Wir sitzen alle in einem Boot, der Kampf kann nur gemeinsam geführt werden. Und: Wir müssen viel schneller werden, vor allem bei der Energie- und Wärmewende, die vor Ort in den Kommunen funktionieren muss.

Klimaschutz und der Aufbau klimarobusterer Strukturen findet vor Ort statt. Sowohl die Leistungsfähigkeit als auch die Betroffenheit von den Auswirkungen des Klimawandels sind unterschiedlich verteilt. Vor dem Hintergrund muss klar sein, dass niemand mit der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen allein gelassen werden darf. Deswegen ist es richtig, dass jetzt in Glasgow das Thema des finanziellen Ausgleichs zwischen reicheren und ärmeren Ländern einen Schwerpunkt bildete. Und deswegen war auf nationaler Ebene die Vereinbarung von Strukturhilfen für die Kohlekraftwerksstandorte richtig und daher war schnelle Hilfe für das Ahrtal und seine Bewohner richtig.

Die zweite wichtige Botschaft, die aus Glasgow gesendet wurde: Wir haben beim Kampf gegen den Klimawandel keine einzige Sekunde mehr zu verlieren. Zeit ist beim Klimaschutz die entscheidende Währung. Das muss auch die Prämisse der neuen Bundesregierung bei der Klimapolitik sein. Wir brauchen ein Energiewendebeschleunigungsprogramm. Die anstehenden Aufgaben für diese Legislaturperiode sind enorm. Wir müssen schneller werden

- beim Ausbau der Erneuerbaren,
- bei der technologieoffenen Wärmewende im Gebäudebereich,
- beim Aufbau neuer klimafreundlicher gesicherter Kapazitäten in der Stromerzeugung,
- beim Aus- und Umbau der Energieinfrastrukturen,
- bei der Verkehrswende und
- dabei, Städte und Gemeinden klimarobust zu machen.

Stadtwerke und kommunale Unternehmen engagieren sich auf all diesen Feldern. Sie machen Klimaschutz vor Ort möglich und unterstützen die Bundesregierung dabei, die Klimaschutzziele zu erreichen.
Damit es in Deutschland schneller geht, muss auch der europäische Rechtsrahmen stimmen. Wir ermutigen die EU-Kommission daher, das Wettbewerbs- und Beihilferecht noch stärker auf die übergeordneten Klimaschutzziele der Europäischen Union auszurichten."

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) Alexander Sewohl, stellv. Abteilungsleiter Public Affairs und Kommunikation Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-0, Fax: (030) 58580-100

(mn)