VÖB-Präsident Dr. Fischer: Bürokratieabbau schnell voran bringen

(Berlin) – Der Präsident des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, VÖB, Dr. Thomas R. Fischer, hat sich für ein zügiges und energisches Vorantreiben der Entbürokratisierung in Deutschland ausgesprochen. „Der Koalitionsvertrag hat bei den unter der Bürokratielast besonders leidenden Branchen, zu denen die Banken gehören, große Erwartungen geweckt, die nun schnell erfüllt werden müssen“, sagte Fischer am 17. März 2006 in Berlin. Die aus bürokratischen Lasten entstehenden Aufwendungen hätten sich mittlerweile zu einem Standortnachteil für Deutschland entwickelt, zumal andere EU-Länder, z. B. die Niederlande, dieses Problem bereits gut in den Griff bekommen hätten. Insofern sei der Abbau administrativer Hemmnisse auch ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Aufschwung in unserem Lande.

Der Bankenpräsident fordert zudem, den angekündigten Normenkontrollrat im Bundeskanzleramt, in dem neue und bestehende Gesetze auf ihre Kosten und Notwendigkeit hin geprüft werden sollen, zügig einzurichten. „Die Kreditwirtschaft ist bereit, sich an der erfolgreichen Arbeit dieses neuen Gremiums intensiv zu beteiligen“, sagte Fischer. Die noch bestehenden formalen Hindernisse bei der Einrichtung eines solchen Rates müssten nun schnell beseitigt werden.

Große Hoffnung setzt der VÖB-Präsident in das Ende 2005 auf europäischer Ebene unter der Bezeichnung „better regulation“ gestartete Projekt, mit dem Bürokratie und Überregulierung in europäischen Richtlinien und Verordnungen vermieden werden sollen. Da mehr als 80 Prozent aller für Banken relevanten Regelungen in Brüssel beschlossen würden, habe, so Fischer, die „Vermeidung von Bürokratie an der Quelle“ große praktische Bedeutung für das Nichtentstehen administrativer Hemmnisse in der nationalen Gesetzgebung.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. (VÖB) Dr. Stephan Rabe, Bereichsleiter, Presse/Kommunikation Lennéstr. 11, 10785 Berlin Telefon: (030) 81920, Telefax: (030) 8192222

(sk)