Volle Schiffe statt leerer Versprechen - Gesteinsindustrie sorgt für Aufsehen vor dem Reichstag
(Berlin) - Mit einem rund 80 Meter langen und mit Sand beladenen Frachtschiff hat die deutsche Gesteinsindustrie gestern im Berliner Regierungsviertel für eine stärkere Rohstoffsicherung und schnellere Genehmigungsverfahren demonstriert. Auf der Spree vor dem Reichstagsgebäude machte die Branche auf die zentrale Bedeutung von Sand, Kies und Naturstein für Wohnungsbau, Infrastruktur und Energiewende aufmerksam.
Das Schiff war mit großflächigen Bannern versehen. Botschaften wie "Was nützt das Sondervermögen ohne Gesteinsrohstoffe?" oder "Kies, Sand, Schotter und Splitt stecken im Genehmigungsstau" richteten sich unmittelbar an Politik und Öffentlichkeit. Begleitet wurde die Aktion von einer Kundgebung am Spreeufer gegenüber dem Reichstagsgebäude.
Rohstoffe nicht vergessen
Die Aktion fand unmittelbar vor den Beratungen des Deutschen Bundestages über das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sowie die Baugesetzbuch-Novelle mit Änderungen im Raumordnungsrecht statt. Aus Sicht der Branche werden die unverzichtbaren heimischen Baurohstoffe in den aktuellen Gesetzesvorhaben nicht ausreichend berücksichtigt.
"Wer mehr bauen will, muss auch die Kies- und Gesteinslagerstätten im Raumordnungsgesetz sichern. Wer Infrastrukturbau und -sanierung beschleunigen will, muss auch die Genehmigungsverfahren für Kiesgruben und Steinbrüche beschleunigen", erklärte Christian Strunk, Präsident des Bundesverbands Mineralische Rohstoffe (MIRO), bei der Kundgebung.
Die zentrale Botschaft der Branche lautet daher: Wer mehr Wohnungsbau, eine moderne Infrastruktur, eine erfolgreiche Energiewende und eine resiliente Wirtschaft will, muss auch die Versorgung mit den dafür notwendigen Rohstoffen sichern.
Überragendes öffentliches Interesse
Nach Auffassung der Gesteinsindustrie muss die vorsorgende Sicherung von Lagerstätten sowie die Gewinnung und Aufbereitung mineralischer Rohstoffe künftig denselben Stellenwert erhalten wie andere Infrastruktur- und Energievorhaben.
Deshalb fordert die Branche, die Rohstoffgewinnung im Raumordnungsrecht ausdrücklich als "überragendes öffentliches Interesse" anzuerkennen. Zugleich fordert
die Branche eine deutliche Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren. In vielen Regionen Deutschlands dauerten Genehmigungen für die Gewinnung heimischer Rohstoffe teilweise zehn Jahre und mehr. Die Folge seien Unsicherheiten für Unternehmen, eine zunehmende Verknappung regional verfügbarer Baurohstoffe und steigende Transportwege.
An der Demonstration beteiligten sich Unternehmen und Verbände aus zahlreichen Regionen Deutschlands. Damit wurde deutlich: Die Herausforderungen bei der Rohstoffgewinnung sind kein regionales, sondern ein bundesweites Thema.
"Versorgungssicherheit beginnt im eigenen Land", "Ohne Steine keine Brücke" und "Rohstoffsicherung ist Daseinsvorsorge" lauteten die Botschaften auf den Plakaten der Demonstrierenden.
Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Mineralische Rohstoffe e.V. (MIRO) - Geschäftsstelle Berlin, Susanne Funk, Geschäftsführer(in) Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit, Luisenstr. 45, 10117 Berlin, Telefon: 030 2021566-0
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