Vorbereitung von Arbeitslosengeld II bringt BA an den Rand der Belastbarkeit

(Berlin) - Die Vorbereitungen zur Einführung des Arbeitslosengeldes II laufen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) auf Hochtouren. 'Unser Ziel ist, dass alle, die Anspruch auf die neue Leistung haben, diese auch rechtzeitig bekommen', sagte BA-Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise dem 'dbb magazin' (Juli/August-Ausgabe). Allerdings bringe das gesamte Projekt 'die Organisation BA an den Rand der Belastbarkeit', räumte Weise ein. Die rechtzeitige Erfassung, Eingabe und Bearbeitung der Daten für die Anträge auf das Arbeitslosengeld II sei 'das größte Problem'.

Parallel zur Entwicklung der notwendigen IT werde bundesweit mit den Sozialhilfeträgern gesprochen, um die im Gesetz vorgesehenen Arbeitsgemeinschaften zu bilden. Aber nicht nur die finanziellen Leistungen sollten sichergestellt werden, fügte der BA-Chef hinzu: 'Wir arbeiten auch daran, dass die Betroffenen gut betreut werden, damit sie wieder in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden können.'

So werde sich mit der Einführung der neuen Kundenzentren in den Arbeitsämtern der Service 'deutlich verbessern', versprach der BA-Chef: 'Die Menschen werden in den Agenturen nicht mehr zu verschiedenen Ansprechpartnern geschickt, bevor sich jemand um ihr Anliegen kümmert.' Eins sei allerdings klar, fügte Weise hinzu: 'Das funktioniert nur so gut, wie die Wirtschaft funktioniert. Wenn es keine freien Stellen gibt, können wir auch keine
vermitteln.'

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