Vorschläge von Professoren zum Arbeitsmarkt falsch und kontraproduktiv

(Berlin) - Zu den jüngsten Vorschlägen von Wirtschaftsprofessoren, die Unternehmenssteuern zu senken und Lohnzurückhaltung zu üben, sagte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer am 31. Januar in Berlin: "Das Gerede über angeblich zu hohe Steuern und Einkommen entspricht nicht den Tatsachen und ist zudem kontraproduktiv. Die realen Unternehmenssteuern sind im internationalen Wettbewerb absolut wettbewerbsfähig. Deutschland ist Exportweltmeister. Die Gewinne der Unternehmen haben das höchste Niveau seit 30 Jahren erreicht. Allein 2004 wuchsen sie um mehr als zehn Prozent auf rund 500 Milliarden Euro. Demgegenüber stagnierten die Arbeitnehmereinkommen auf dem Stand des Vorjahres.

Äußerungen wie die von Wolfgang Franz, dem Chef des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung, der niedrigere Unternehmenssteuern fordert, sind daher Augenwischerei.

Woran dieses Land krankt, ist die schwache Binnenkonjunktur, die nun schon vier Jahre hintereinander anhält. Die Einkommen der abhängig Beschäftigten sind gegenüber 1990 real sogar gesunken. Der zunehmende Druck von Unternehmen auf die Löhne und die steigende Belastung durch die Sozialabgaben verschlechtert das Konsumklima. Das Ergebnis liegt auf der Hand: Da die Unternehmen keine steigende Absatzerwartung haben, investieren sie auch nicht. Dadurch gehen jedes Jahr zigtausende Arbeitsplätze verloren.

Wer wie Wolfgang Franz sogar die Verschärfung einer gescheiterten Politik fordert, macht die Situation nur schlimmer."

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