Warnung vor Marktbeherrschung durch Remondis / Umfrage: Stimmungseintrübung aber dennoch Zuversicht

(Bonn) - „2005 wird ein schwieriges Jahr, aber der Mittelstand geht zuversichtlich die neuen Aufgaben an“, so brachte es der Präsident des bvse-Bundesverbandes Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. Hans Jürgen Cierzon anlässlich der Präsentation des Jahresbilanzumfrage am 13.Januar 2005 vor der Presse auf den Punkt.

Beachtlich, so Cierzon sei der starke Stimmungswechsel, der in den Erwartungen von 2004 auf 2005 eingetreten sei. Bei der Frage nach der eigenen wirtschaftlichen Lage habe sich die Waage deutlich zu Ungunsten einer optimistischen Einschätzung verlagert. „War die Gewichtung im letzten Jahr noch bei 71 Prozent positiv und 29 Prozent negativ,“ berichtete Cierzon, „hat sich dies bei der aktuellen Umfrage auf nur noch 57 Prozent positiv und 43 Prozent negativ verlagert.“

Nach Einschätzung des bvse gebe es für diesen Stimmungswechsel „nachhaltige Gründe“. Man müsse davon ausgehen, dass 2005 ein „strukturelles Umbruchjahr“ sei, das enorme Veränderungen im Markt bringen werde. Als zentrale Stichworte nannte der bvse-Präsident die Übernahme von RWE Umwelt durch Rethmann, die Debatte zur Zerschlagung der getrennten Abfallerfassung und das Verbot der Deponierung nicht behandelter Abfälle zum 01.6.2005.

Das wohl zentralste Thema beim strukturellen Umbruchjahr 2005 ist für den bvse das Thema Rethmann. Dass Rethmann den Namen wechsle, habe in mehrfacher Hinsicht seine Bedeutung. Cierzon: „Für die Mittelständler gilt die generelle Formel: aus RWE und Rethmann wird Remondis. Wir erwarten nicht weniger als einen knallharten Verdrängungswettbewerb von Remondis gegenüber kommunalen und mittelständischen Unternehmen.“

Es sei schon heute zu beobachten, so der bvse, dass Remondis nicht so sehr in der Kategorie Wettbewerb in der Kreislaufwirtschaft denke, sondern an der Schaffung eigener, abgeschotteter Kreisläufe und Stoffströme arbeite. „Die Steuerung der komplexen Stoffströme durch zentrale Stellschrauben macht unseren Monopol-Alarm so berechtigt“, betonte der bvse-Präsident. Remondis müsse als marktbeherrschend in einer ganzen Reihe von zentralen Märkten betrachtet werden. Der bvse nannte hier beispielhaft die Bereiche Sonderabfall, Verpackungsabfälle, E-Schrott, Altglas und Altpapier.

Hans Jürgen Cierzon berichtete im Hinblick auf das „magische Datum“ 01.06.2005, dass die Annahmepreise bei Müllverbrennungsanlagen massiv, teilweise bis zu 100 Prozent anzögen. Hier zeige sich jetzt immer mehr, dass die Warnung des bvse vor den MVA´s als Nadelöhr der Abfallwirtschaft berechtigt war. Der bvse dringe deshalb darauf, dass die Verantwortlichen aus der Politik darauf achten, dass durch diese Situation keine Marktverwerfungen entstehen, die letztlich zu Lasten der Bürger und des Mittelstands gingen.

Zunehmende „alarmierende Zeichen aus dem Markt“ wiesen aktuell darauf hin, dass die Umsetzung der TASI und der Ablagerungsverordnung, vor allem von kommunalen Betreibern von Deponien, unterlaufen werde. So gebe es Hinweise darauf, dass bis zu 50 Prozent der Deponien auch nach dem 1.6.2005 mit Hilfe von Ausnahmegenehmigungen weitermachen wollen wie bisher. Diese Situation, betonte Cierzon, sei sicher ein Thema, mit dem sich Bundes- und Landesregierungen noch zu befassen hätten.

Eine weitere Verengung der Spielräume im Markt ergebe sich durch die vom bvse immer wieder als mittelstandsfeindlich kritisierte Mauterhebung. Die Maut sei ein Kostenfaktor, der von den Unternehmen der Branche an die Kunden weitergegeben werden müsse. Noch immer, so Cierzon, warte man auf die versprochene Mautkompensation. Die Bundesregierung sei jetzt am Zuge in Brüssel entsprechend „Druck“ zu machen. Äußerungen mancher Politiker, die jetzt schon an eine Mauterhöhung denken müsse man warnen, dass zarte Pflänzchen Wachstum nicht „kaputt zu mauten“.

Zufrieden zeigte sich der bvse, dass die von den Gegnern der Getrennten Erfassung von Haushaltsabfällen angestrebte Anhörung im Deutschen Bundestag, nicht die erhoffte „Adelung“ des RWE-Vorschlags gebracht habe. Der bvse-Präsident machte deutlich, dass es derzeit kein besseres System als die getrennte Erfassung gebe. „Den Abfall in einer Tonne zu entsorgen, würde nicht nur die Sortierkosten erhöhen, sondern auch den auch den Qualitätsanforderungen der Abnehmer nicht genügen“, betonte Cierzon.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. (bvse) Herr Jörg Lacher, Pressesprecher Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: 0228/988490, Telefax: 0228/9884999