Warten auf Breitband: Wie lange noch im ländlichen Raum?

(Berlin) - "Die Bundesregierung darf nicht zulassen, dass der Ausbau der Breitbandversorgung im ländlichen Raum ins Stocken gerät", fordert Brigitte Scherb, Präsidentin des Deutschen LandFrauenverbandes e.V. angesichts der Rückzugspraktiken der Deutschen Telekom AG. In der Breitbandstrategie hat die Bundesregierung versprochen bis Ende 2010 alle "weißen Flecken" auf der Karte der Breitbandversorgung mit Übertragungsraten von mindestens einem Megabit pro Sekunde auszulöschen. Jetzt kommen allerdings Zweifel auf, ob dieses Versprechen gehalten werden kann. Der Grund: Die Telekom hat nach eigenen Aussagen Engagement und Investitionen gekürzt und ist vor Gericht gezogen, weil sie nach dem Willen der Bundesnetzagentur ihren Mitbewerbern den Zugriff auf die Teilnehmeranschlussleitungen über die Schaltverteiler gewähren muss.

"Wir hören aus vielen Gemeinden, dass sich die Telekom tatsächlich zurückzieht und sich beispielsweise nicht an Ausschreibungen für neue Glasfasernetzte beteiligt", so Scherb. Die Bundesregierung hat den Kommunen die Aufgabe zugewiesen, das beste Angebot für die Umsetzung aus einem breiten Spektrum von Unternehmen und Techniken heraus zu finden. Wenn nun die Telekom als großer Anbieter für kabelgebundene Technik sich zurückzieht, wird das Spektrum sehr eingeschränkt. "Die Bundesregierung kann sich nicht darauf verlassen, den Kommunen in diesem "Spiel" den "Schwarzen Peter" zuzustecken. Jetzt geht es darum, wichtige Vermittlungsarbeit zu leisten, um Kooperationen bei der Nutzung der Infrastruktur zwischen den Anbietern zu initiieren. Nur so lässt sich die Wirtschaftlichkeit für die Unternehmen steigern und der Nutzen für die Menschen im ländlichen Raum mehren.", fordert die dlv-Präsidentin die Bundesregierung auf.

Die Leidtragenden beim Ausbleiben der Breitbandversorgung sind die Menschen im ländlichen Raum. Nicht nur dass ihnen die Teilhabe am schnellen Internet vorenthalten bleibt, sie müssen vielerorts auch damit rechnen, dass immer mehr Firmen abwandern und sich dort ansiedeln, wo moderne leistungsfähige Netze verfügbar sind. "Wir haben das Thema Breitband auf die Agenda gebracht, wir werden jetzt auch mit allen Kräften versuchen, das Projekt zu einem guten Abschluss zu bringen", begründet Scherb das Engagement der LandFrauen.

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Deutscher LandFrauenverband e.V. (dlv), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Pressestelle Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 284492910, Telefax: (030) 284492919