Was wollen CDU und CSU in der Kulturpolitik? / Deutscher Kulturrat zum Wahlprogramm der CDU und CSU

(Berlin) - Die CDU und die CSU haben heute unter der Überschrift „Regierungsprogramm 2005 – 2009. Deutschlands Chancen nutzen. Wachstum, Arbeit, Sicherheit“ ihr gemeinsames Wahlprogramm für die voraussichtlich im Herbst dieses Jahres stattfindende Bundestagswahl vorgestellt.

Unter der Überschrift „Lebenswertes Deutschland: weltoffen, sicher, handlungsfähig“ wird als vierter Punkt „Kunst und Kultur fördern“ aufgeführt.

CDU und CSU führen hier aus, dass sie die Rahmenbedingungen für die Kultur – unter Beachtung besonderer Zuständigkeiten der Länder – weiterentwickeln wollen. Sie zählen als wichtige Themen auf: die auswärtige Kulturpolitik, die Förderung von Projekten von nationaler Bedeutung, die nationale Erinnerungskultur, die Künstlersozialversicherung und das Urheberrecht.

Darüber hinaus wollen CDU und CSU die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Filmwirtschaft stärken.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Im Vergleich zu den konkreten Aussagen, die SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen in ihren Wahlprogrammen zur Kulturpolitik machen, bleiben die Ausführungen der Union im Vagen. CDU und CSU positionieren sich weder zu der Frage, ob ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert werden soll, noch machen sie Aussagen, wie die nationale Kultur angesichts internationaler Entwicklungen und Abkommen gesichert und gestärkt werden kann. Es bleibt die Frage offen, was wollen CDU und CSU in der Kulturpolitik?“

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