"Weg mit dem Monopol der Berufsgenossenschaften"

(Berlin) - "Die Berufsgenossenschaften gehören zu den letzten Dinosauriern der Industriegeschichte. Das alte Monopol der Berufsgenossenschaften ist überholt, ineffizient und muss weg", so ASU-Präsident Max Schön. Aus diesem Grund würden einige ASU-Unternehmer aktuell vor den zuständigen Sozialgerichten gegen die Zwangsmitgliedschaft in den Berufsgenossenschaften klagen.

In einer ASU-Umfrage sprachen sich vier Fünftel der befragten Unternehmer für eine Aufhebung der Zwangsmitgliedschaft in den Berufsgenossenschaften aus. Hauptkritikpunkte seien die permanente Ausdehnung der Aktivitäten der Berufsgenossenschaften, die mit der Zwangsmitgliedschaft verbundene Bürokratie sowie die steigenden Beitragslasten. Schön weiter: "Jedes Unternehmen sollte die Möglichkeit haben, frei zu entscheiden, wo es sich gegen das betriebliche Unfallrisiko versichert". So entstünde erstmalig ein wirklicher Leistungswettbewerb um den Versicherungsschutz. Risiken, die vom Unternehmen überhaupt nicht beeinflusst werden könnten - allen voran das Wegeunfallrisiko (Weg von und zur Arbeit) - gehörten zukünftig in die Verantwortung der Arbeitnehmer.

Besonders kritisierte Schön, dass die Berufsgenossenschaften die Beiträge der zwangsversicherten Unternehmen im letzten Jahr um 98 Mio. Euro erhöht hätten, obwohl die Zahl der Arbeitsunfälle 2003 ein Rekordtief erreicht hätten und die Berufskrankheiten weiterhin rückläufig seien. Dabei zeigten die Berufsgenossenschaften eine fast einmalige Ineffizienz: Der Verwaltungskostenanteil läge bei kritischen 19 Prozent der Beiträge. Selbst die viel gescholtenen Gesetzlichen Krankenversicherungen wirtschafteten mit 5 bis 6 Prozent Verwaltungskosten geradezu vorbildlich.

Skandalös sei es darüber hinaus, dass Unternehmen, die noch im Markt bestehen können, durch eine Sonderabgabe, der sogenannten "Insolvenzabgabe, für Unternehmen haften müssten, die aufgrund der schlechten Rahmenbedingungen aufgeben mussten.

"Die Zeit ist überreif - das Monopol der Berufsgenossenschaften muss endlich fallen. Länder wie die USA, Niederlande, Irland oder Belgien zeigen, dass man die betrieblichen Risiken auch privatwirtschaftlich abdecken kann und dass dafür auch ein Markt existiert", so ASU Präsident Max Schön.

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