Wirtschaftsbericht 2001: Mehr Eigenverantwortung wagen
(Berlin) - Die Forderung nach "Mehr Eigenverantwortung" ist die richtige Antwort auf die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, so der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) in seiner Stellungnahme zum am 17. Juli 2001 vorgelegten "Wirtschaftsbericht 2001" des Bundeswirtschaftsministers. Die Bundesregierung sollte sich nach Ansicht des DIHK diese Grundidee des Wirtschaftsberichts zu eigen machen: Der Weg hin zu mehr Eigenvorsorge, der in der Rentenversicherung eingeschlagen wurde, müsse zur Richtschnur von Reformen in allen Bereichen der Wirtschafts- und Sozialpolitik gemacht werden. Damit würde der Wirtschaftsstandort Deutschland wichtige Weichenstellungen schaffen, um den Herausforderungen einer alternden Volkswirtschaft gerecht zu werden.
Diese ordnungspolitische Grundlinie des Wirtschaftsministeriums sei völlig richtig, denn nur durch den Aufbau einer privaten Vorsorge könne in der Kranken- und Pflegeversicherung ein weiterer Anstieg der Lohnzusatzkosten vermieden werden. In der Arbeitsmarktpolitik unterstütze die Wirtschaft ebenfalls die Forderung des Berichts, die Verantwortung des Einzelnen durch stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme zu erhöhen. Dazu sei so der DIHK, sowohl eine Absenkung der Sozialhilfe für Erwerbsfähige als auch eine geringere Anrechnung von Arbeitseinkommen auf den Sozialhilfeanspruch notwendig.
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