WirtschaftsVereinigung zur Rohstoffversorgung: Handelshemmnisse Chinas bedeuten massive Beeinträchtigung der Rohstoffversorgung / WTO-Anrufung durch Europäische Kommission richtiger Schritt zur Streitbeilegung

(Berlin) - "Die Anrufung der WTO seitens der Europäischen Kommission wegen der Ausfuhrbeschränkungen Chinas auf Rohstoffe ist ein wichtiger und richtiger Schritt. Die Vielzahl der Exportzölle und nichttarifärer Handelshemmnisse Chinas bedeutet eine massive Beeinträchtigung unserer Rohstoffversorgung sowie eine Gefahr für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie und damit für tausende Arbeitsplätze in Deutschland." Das sagte Ulrich Grillo, Präsident der WirtschaftsVereinigung Metalle und Vorstandsvorsitzender der Grillo-Werke AG zu der Ankündigung der Europäischen Kommission, wegen der Exporthemmnisse Chinas bei Rohstoffen die WTO anzurufen.

"Schon seit vielen Jahren setzt China gezielt Handelsbeschränkungen bei Rohstoffen ein, um den eigenen Unternehmen Vorteile im internationalen Wettbewerb zu sichern, und verstößt dabei gegen bestehende Regeln. Mit der Anrufung der WTO macht die Europäische Kommission erstmals von dem WTO-Instrumentarium Gebrauch, um gegen die Exporthemmnisse vorzugehen, und erfüllt damit eine zentrale Forderung des BDI", so Grillo, der auch als Vorsitzender des BDI-Ausschusses Rohstoffpolitik tätig ist.

Die Europäische Kommission zählt 373 Exportbeschränkungen von Seiten Chinas auf Rohstoffe und Halbzeuge. Die Ausfuhrzölle und -quoten Chinas betreffen insbesondere Nichteisenmetallrohstoffe wie Zink, Kupfer und Bauxit, Stahlrohstoffe wie Kokskohle und Wolfram sowie chemische Grundstoffe wie Phosphor und Flussspat. Bei Wolfram ist die deutsche Industrie zu über 80 Prozent auf Importe aus der Volksrepublik China angewiesen. Der Europäischen Kommission zufolge sind durch die Handelsbeschränkungen Chinas 500.000 Arbeitsplätze in der Europäischen Union gefährdet. Die Anrufung der WTO durch die EU-Kommission stellt den ersten Schritt auf dem Weg zu einem Streitbeilegungsverfahren dar, in dessen Rahmen die WTO für China bindende Entscheidung treffen könnte.

Weitere Informationen finden Sie unter www.wvmetalle.de.

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