Zur aktuellen Diskussion um die Kohlesubventionen / Bund der Steuerzahler für Subventionsende im Jahr 2009

(Berlin) - Zum heutigen (30. September 2006) Spitzengespräch über die Zukunft des Steinkohlebergbaus in Deutschland erklärte Steuerzahlerpräsident Dr. Karl Heinz Däke: „Die Steinkohlesubventionierung muss bis 2009 beendet werden. Darauf sollte sich die Bundesregierung mit den jeweiligen Ländern Anfang kommenden Jahres einigen. Der Ausstieg darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.“

Die Argumente der Subventionierten tragen nicht. Deutsche Steinkohle ist immens teuer und deckt nur einen kleinen Teil unseres Energiebedarfs. Versorgungssicherheit kann durch die weltweit angebotene Steinkohle preiswert gewährleistet werden.

Das Argument der Arbeitsplatzsicherheit im Bergbau ist ebenso haltlos. Die jetzige Subventionierung eines jeden Bergbaujobs mit über 70.000 Euro jährlich ist unvertretbar. „Die Kohlesubventionen müssen schnell gesenkt werden, um die öffentliche Neuverschuldung rascher senken zu können. Das würde zukünftigen Generationen dienen“, sagte Däke.

Quelle und Kontaktadresse:
Bund der Steuerzahler e.V. (BdSt) Reiner Holznagel, Leiter, Öffentlichkeitsarbeit Französische Str. 9-12, 10117 Berlin Telefon: (030) 2593960, Telefax: (030) 25939625