Zur Mitteilung "Zukunft des Verkehrs" der EU-Kommission / Effiziente Mobilität durch Vernetzung statt Verteuerung

(Stockholm) - Die europäischen Verkehrsminister haben während eines informellen Ministerdinners unter anderem über die aktuelle EU-Mitteilung "Zukunft des europäischen Verkehrs" debattiert. Die Ergebnisse sollen nach einem Konsultationsprozess mit betroffenen Akteuren nächstes Jahr in ein Weißbuch für die Verkehrspolitik der EU bis 2020 münden.

Das Deutsche Verkehrsforum beurteilt die Inhalte der Mitteilung weitgehend positiv, vermisst aber konkrete strategische Ansätze, wie die Ziele der Europäischen Kommission erreicht werden sollen. Unter anderem will die EU ein integriertes, technologieorientiertes, umwelt- und nutzerfreundliches Verkehrssystem aufbauen.

"Lediglich über Preiserhöhungen ein anderes Nutzerverhalten zu erzwingen ist nicht sinnvoll und kann sogar schädlich wirken.", so Thomas Hailer, Geschäftsführer des Deutschen Verkehrsforums. Vielmehr sollten Anreize zur Qualitätssteigerung und besseren Verknüpfung zwischen den jeweiligen Verkehrsträgern geschaffen werden. Darüber hinaus müsse sich die EU-Kommission das Prinzip der Co-Modalität, d.h. die Stärkung der einzelnen Verkehrsträger und ihre Vernetzung, noch viel mehr als bisher zu eigen machen. Wesentliche weitere Aktionsfelder der EU-Kommission müssten nach Ansicht des Deutschen Verkehrsforums sein:

- bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur,

- faire Wettbewerbsbedingungen,

- hohe Transporteffizienz,

- umsetzungsorientierte europäische Forschungspolitik,

- nachhaltige und bezahlbare Mobilität für Personen und Güter.

Positiv beurteilt Hailer den Willen zur weiteren Liberalisierung des europäischen Verkehrsmarktes: "Mehr Wettbewerb führt oft zu besseren und weiteren Angeboten. Insbesondere im deutschen Schienenverkehr ist die Liberalisierung schon weit vorangeschritten. Die EU muss aber sicher stellen, dass auch in den übrigen EU-Staaten gleiche Wettbewerbsbedingungen herrschen." Lob erhält die EU-Kommission auch für ihren Plan, durch intelligente Verkehrssysteme ein Verkehrsnetz zu schaffen, in dem alle Verkehrsträger vollständig integriert sind und miteinander kooperieren. Hier fehlen allerdings noch konkrete Vorschläge, wie dies erreicht werden kann.

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Deutsches Verkehrsforum e.V. Ingrid Kudirka, Leiterin, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Klingelhöferstr. 7, 10785 Berlin Telefon: (030) 2639540, Telefax: (030) 26395422