Zur Zukunft der Deutschen Welle
(Bonn) - Planungen der Bundesregierung, aus der Deutschen Welle eine PR-Abteilung für die Ziele deutscher Außen- und Entwicklungspolitik" zu machen, tritt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) unmissverständlich entgegen. Mit dieser Aussage reagierte der Gesamtvorstand des DJV am Montag in Bonn auf Überlegungen zur Neugestaltung des Deutschen Auslandsrundfunks" aus dem Hause des Staatsministers für Kultur und Medien, Michael Naumann.
Die durch die Verfassung geschützte journalistische Unabhängigkeit der Mitarbeiter und das Recht der Selbstverwaltung der Deutschen Welle darf durch Änderungen des Deutsche-Welle-Gesetzes nicht ausgehöhlt werden. Staatliche Vorgaben zur Gestaltung des Programms und zu Inhalten von Sendungen werden als Eingriff in die Rundfunkfreiheit des Senders vom DJV abgelehnt, heißt es in dem Beschluss weiter.
Der DJV-Gesamtvorstand kritisierte, dass die Vorstellungen aus dem Staatsministerium erneut ohne Beteiligung etwa des Redakteurausschusses der Deutschen Welle entwickelt wurden. Die Beschäftigten der Deutschen Welle hätten durch die Integration von RIAS-TV und ehemaliger Fremdsprachen-Programme des Deutschlandfunks ihre Flexibilität und Reformfreudigkeit ebenso bewiesen wie durch den Aufbau des ersten Online-Angebotes eines öffentlich-rechtlichen Senders im Internet. Es sei daher unverständlich, dass in dem Papier des Staatsministeriums Überlegungen zur Zusammenarbeit der Deutschen Welle mit ARD und ZDF angestellt und Aufgabenstellungen der Deutschen Welle definiert würden, ohne die Mitarbeiter der Rundfunkanstalt einzubinden und ihre Erfahrung zu nutzen.
Der DJV-Gesamtvorstand forderte die Bundesregierung auf, den Auftrag und die zukünftige Rolle des Auslandsrundfunks gemeinsam mit der Deutsche Welle zu entwickeln und erst auf dieser Grundlage eine Novellierung des Deutsche-Welle-Gesetzes gegebenenfalls in Abstimmung mit den Bundesländern vorzubereiten.
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