Zuwachs droht Zwischenhoch zu bleiben

(Bonn) – Die gestrige Veröffentlichung der neuesten OECD-Zahlen zur Entwicklung der staatlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2005 hat beim Verband Entwicklungspolitik (VENRO) ein geteiltes Echo hervorgerufen. Der Verband, der mehr als 100 entwicklungspolitische Organisationen vertritt, sieht im Anstieg des Anteils der Entwicklungsausgaben Deutschlands an seinem Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) ein positives Signal: „Wir begrüßen den Anstieg von 0,28 Prozent im Jahr 2004 auf 0,35 Prozent im Jahr 2005. Damit ist die Bundesregierung nach Jahren der Stagnation dem international vereinbarten Ziel, mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungs­zusammenarbeit auszugeben, einen Schritt näher gekommen“, sagte VENRO-Vorsitzende Claudia Warning.

Kritik übt der Verband hingegen an der Anrechnung von Entschuldungsgeldern bei der Berechung der deutschen ODA-Quote. Die Entschuldungsmittel für den Irak und Nigeria hätten den Hauptanteil am Anstieg der deutschen Entwicklungshilfe und bewirkten lediglich eine zwischenzeitliche ODA-Steigerung. Der Etat des Entwicklungsministeriums (BMZ) habe 2005 trotz des ODA-Zuwachses keine Erhöhung erfahren. „Die dringend benötigten zusätzlichen Finanzmittel für die weltweite Armutsbekämpfung sind ausgeblieben“, so Warning. VENRO erwarte von der Bundesregierung, dass die Entwicklungsgelder zusätzlich zum Schuldenerlass erhöht würden, wie es in der Abschlusserklärung der UN-Konferenz „Financing for Development“ 2002 vereinbart worden sei. „Der Deutsche Bundestag sollte bei den kommenden Beratungen für den Bundeshaushalt 2006 ein deutliches Signal zur Erhöhung des BMZ-Etats setzen. Nur mit zusätzlichen Geldern für Armutsbekämpfung kann Deutschland den von der OECD aufgezeigten positiven Trend dauerhaft halten und zeitgerecht das 0,7 Prozent-Ziel erreichen“, forderte Warning.

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