Verbändereport AUSGABE 8 / 2019

Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Mazedonien erneut vertagt

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EU-Erweiterungen werden in den EU-Mitgliedstaaten häufig mit Unbehagen betrachtet. Die 28 beziehungsweise 27 Mitgliedstaaten unter einen Hut zu bringen, ist jetzt schon schwierig genug. Das wird immer wieder deutlich bei wichtigen Entscheidungen, wie zum Beispiel bei der Erreichung der klimapolitischen Ziele, dem Umgang mit der Migration oder gemeinsamen außenpolitischen Aktionen. Nicht zuletzt deshalb hat der Europäische Rat am 18. Oktober 2019 die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nord-Mazedonien zum dritten Mal vertagt.

Noch Anfang Oktober hatten die Präsidenten der EU-Institutionen in einem gemeinsamen Schreiben dazu aufgerufen, möglichst bald zu einer Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nord-Mazedonien und Albanien zu kommen. „Die Europäische Union steht vor einer strategischen Entscheidung. Ob die EU jetzt beschließt, Beitrittsgespräche mit Nord-Mazedonien und Albanien aufzunehmen, ist ein Test, ob die Union fähig ist, ihre Versprechen zu halten und in die Zukunft zu blicken“, heißt es in dem Schreiben von Kommissionspräsident Juncker, Parlamentspräsident Sassoli, EU-Ratspräsident Tusk und der gewählten Kommissionspräsidentin von der Leyen. Den Westbalkan-Staaten eine Perspektive bieten Die EU verfolgt bereits seit vielen Jahren das Ziel, die Westbalkan-Staaten näher an die EU heranzuführen und ihnen eine Beitrittsperspektive zu bieten. Beitrittsverhandlungen waren mit Montenegro bereits 2012 und mit Serbien 2014 aufgenommen worden, nachdem beide Länder erhebliche Fortschritte

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Autor

Jan Eggert

war mehr als 30 Jahre für deutsche Verbände in verschiedenen leitenden Funktionen tätig, davon fast 20 Jahre für den Bundesverband der Deutschen Industrie. Bis 2014 leitete er als Director General die Foreign Trade Association, einen Außenwirtschaftsverband des europäischen Einzelhandels, in Brüssel. Seit Anfang 2015 ist er als Berater in Brüssel tätig und unterstützt Verbände bei Interessenvertretung und Lobbying gegenüber den EU-Institutionen.

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