Verbändereport AUSGABE 9 / 2019

Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik – viel Aufwand und wenig Anerkennung

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Die europäische Kohäsionspolitik ist ein wichtiges Element europäischer Politik – wenn auch nicht immer unumstritten. Sie zielt darauf ab, ärmere Regionen in der EU zu fördern und die Folgewirkungen einer ungleichen wirtschaftlichen Entwicklung auszugleichen. Auch die Zusammenarbeit der Regionen – häufig über Ländergrenzen hinweg (z. B. in der Donau-Region) – soll mit diesem Instrument gestärkt werden.

Die Budgets der EU-Kohäsions- und Strukturpolitik machen etwas mehr als 30 Prozent des europäischen Budgets aus. Im aktuellen Budgetzeitraum 2014 bis 2020 sind das 454 Milliarden EUR. Diese Mittel fließen i. d. R. als Ko-Finanzierungen in eine Vielzahl lokaler und regionaler Projekte der Infrastruktur, Unterstützung von KMU, Umwelt, saubere Energie, berufliche Bildung und Forschung und Innovation in EU-Mitgliedstaaten. Damit kommen diese Gelder Kommunen und damit den Bürgern – zumindest bei sinnvollen Projekten – direkt zugute. Wie eine Umfrage des Eurobarometers unter EU-Bürgern jetzt ergab, ist die Bedeutung von EU-finanzierten Projekten in den Mitgliedstaaten häufig wenig bekannt. Nur 40 Prozent (Deutschland 30 Prozent) der EU-weit Befragten wussten, dass es solche Projekte überhaupt gibt – allerdings mit steigender Tendenz seit der Befragung vor zwei Jahren. Allerdings liegt der Bekanntheitsgrad dieser EU-Finanzierungen in den Hauptempfängerländern mit häufig über 60 Prozent we

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Autor

Jan Eggert

war mehr als 30 Jahre für deutsche Verbände in verschiedenen leitenden Funktionen tätig, davon fast 20 Jahre für den Bundesverband der Deutschen Industrie. Bis 2014 leitete er als Director General die Foreign Trade Association, einen Außenwirtschaftsverband des europäischen Einzelhandels, in Brüssel. Seit Anfang 2015 ist er als Berater in Brüssel tätig und unterstützt Verbände bei Interessenvertretung und Lobbying gegenüber den EU-Institutionen.

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