Verbändereport AUSGABE 9 / 2018

SaveYourIncome – Zum Lobbying von Google, Netflix, Soros & Co.

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Um die EU-Urheberrechtsrichtlinie, die Anfang September vom EU-Parlament entschieden wurde, hat es harte Auseinandersetzungen gegeben. Teilweise wurden die Abgeordneten regelrecht mit E-Mails bombardiert. Der Blog WebSchauder hat darüber berichtet und aufgedeckt, wer hinter dem angeblichen Protest der Bürger steht. Diese aktuelle Kampagne gegen die Richtlinie ähnelt der Auseinandersetzung über die Einführung gesetzlicher Regeln zur Netzneutralität, über die der dänische Consultant John Strand bereits 2016 eine hervorragende Studie erstellt hat.1 Die Studie beleuchtet unter anderem die wirtschaftlichen Hintergründe der Beteiligten und untersucht zudem auch US-amerikanische und indische Kampagnen. Dieser Artikel stellt Gemeinsamkeiten und Unterschiede dieser angeblichen Civil-Society-Kampagnen dar.

Die Beteiligten Bei beiden Themen gibt es zwei Gruppen mit diametral gegensätzlichen Interessen. Auf der einen Seite stehen immer die Tech Giants (Google, Amazon, Netflix, Mozilla, Microsoft etc.) und auf der anderen Seite einmal die Telekommunikationsunternehmen und einmal die Rechteinhaber. Beim Thema Netzneutralität würden die Telekommunikationsunternehmen und Netzbetreiber (zum Beispiel Telekom, Vodafone etc.) gerne die Möglichkeit von innovativen Modellen nutzen, um die Märkte oder den Zugang zum Netz zu entwickeln. Diejenigen, die am meisten Traffic im Netz verursachen (zum Beispiel Google/YouTube, Netflix, Amazon), haben Angst, dafür zahlen zu müssen, und bestehen auf Gleichbehandlung aller Inhalte, was letztendlich kostenlose Nutzung der Datenleitungen bedeutet. Immer größere Datenmengen sollen immer schneller durch die Leitungen geschickt werden, während die Preise für Internetzugänge seit Jahren in Stein gemeißelt zu sein scheinen. Die Netzanbieter stecken in dem Dilemma, ständig in d

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Autor

Jörg Weinrich

ist Diplom-Ökonom, PR-Berater und Fachkraft für Datenschutz. Als Geschäftsführer des Interessenverbands des Video- und Medienfachhandels und Leiter des Arbeitskreises Rechtewahrung im Internet des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft beschäftigt er sich seit vielen Jahren mit Rechtsverletzungen im Netz und dem Lobbying.

http://www.ivd-online.de/
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