Verbändereport AUSGABE 1 / 2019

Stimmungslage vor den Europawahlen gemischt

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Eine vor Jahresende veröffentlichte Eurobarometer-Umfrage kommt zu dem Ergebnis, dass vor den Europawahlen im Mai 2019 eine Mehrheit der Europäer der Meinung ist, dass ihre Stimme in der EU zählt. Dies gilt in Deutschland gar für 70 Prozent der Befragten – mehr als 20 Prozentpunkte über dem EU-Durchschnitt. Als Bürger der Europäischen Union fühlen sich in Deutschland 86 Prozent, europaweit 71 Prozent. Auch die Zahl der Europäer, die ein positives Bild von der EU haben, steigt, und zwar auf 43 Prozent. In Deutschland liegt sie bei 47 Prozent. Das Vertrauen in die EU bleibt nach der Umfrage stabil bei 42 Prozent europaweit und liegt weiter über dem Vertrauen in nationale Regierungen. 51 Prozent der Befragten in Deutschland vertrauen der EU, 92 Prozent der Deutschen befürworten die Freizügigkeit für EU-Bürger. Das Resümee der Umfrage: „Positives Bild der EU im Vorfeld der Europawahlen gestärkt“

Nicht ganz so positiv sieht das Bild jedoch bei gemeinsamen Umfragen von „Poll of Polls“, einer unabhängigen Datenplattform, und des Europäischen Parlaments aus. Sie weisen derzeit auf eine höhere Zustimmung der Wähler zu europaskeptischen bzw. im EP noch nicht vertretenen Parteien hin. Laut einer Veröffentlichung in POLITICO am 7.1.2019 würden die derzeit dominierenden Fraktionen von Christdemokraten (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) erhebliche Stimmenverluste hinnehmen müssen. Dennoch würden sie im neuen auf 705 Abgeordnete verkleinerten Parlament weiterhin zusammen auf ca. 54 Prozent kommen. Für die Fraktion „Europe of Nations and Freedom“ (ENF – u. a. Rassemblement National, Lega, FPÖ) werden 8,5 Prozent prognostiziert, für die Fraktion „European Conservatives and Reformists“ (ECR – u. a. britische Konservative, PIS) 7,2  Prozent und für die Fraktion „Europe of Freedom and Direct Democracy“ (EFDD – u. a. UKIP, MoVimento 5 Stelle, AfD) 6,4  Prozent. Bisher nic

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Autor

Jan Eggert

war mehr als 30 Jahre für deutsche Verbände in verschiedenen leitenden Funktionen tätig, davon fast 20 Jahre für den Bundesverband der Deutschen Industrie. Bis 2014 leitete er als Director General die Foreign Trade Association, einen Außenwirtschaftsverband des europäischen Einzelhandels, in Brüssel. Seit Anfang 2015 ist er als Berater in Brüssel tätig und unterstützt Verbände bei Interessenvertretung und Lobbying gegenüber den EU-Institutionen.

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