Verbändereport AUSGABE 7 / 2018

Wie funktioniert Europa?

Was Verbände über die Akteure im europäischen Gesetzgebungsprozess wissen sollten

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Europäische Kommission, Europaparlament, Europäischer Rat – das sind die wichtigsten europäischen Institutionen. Allerdings ist meistens weniger bekannt, welche Funktionen sie haben, wie sie zusammenwirken, wie Gesetze entstehen und wie sich all das zu den Institutionen und der Gesetzgebungsfunktion der EU-Mitgliedstaaten verhält. Dieser Artikel soll dazu beitragen, das „Brüsseler Parkett“ besser zu verstehen, und nützliche Hinweise für das Lobbying von Verbänden geben.

Am 7. Februar 1992 unterzeichneten die Mitgliedstaaten der damaligen Europäischen Gemeinschaft in Maastricht den Vertrag über die Europäische Union.  Die Europäische Gemeinschaft sollte auf dieser Grundlage zu einer politischen Union weiterentwickelt werden. Es folgten Jahre der Auseinandersetzung darüber, wohin sich diese Union entwickeln sollte, ob sie eher erweitert oder die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten eher vertieft werden sollte. 2007 schließlich einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf einen Reformvertrag, der die wesentlichen Elemente einer EU-Verfassung enthält – der „Vertrag von Lissabon“. Dieser stellt die Union auf eine neue Grundlage. Er wertet das Europaparlament zum gleichberechtigten Gesetzgeber auf, integriert die Innen- und Justizpolitik in den Vertrag, stärkt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und macht die Charta der Grundrechte zu geltendem Recht. Um die EU handlungsfähiger zu machen, können die meisten Entscheidungen im Ministerrat nun mit qu

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Autor

Jan Eggert

war mehr als 30 Jahre für deutsche Verbände in verschiedenen leitenden Funktionen tätig, davon fast 20 Jahre für den Bundesverband der Deutschen Industrie. Bis 2014 leitete er als Director General die Foreign Trade Association, einen Außenwirtschaftsverband des europäischen Einzelhandels, in Brüssel. Seit Anfang 2015 ist er als Berater in Brüssel tätig und unterstützt Verbände bei Interessenvertretung und Lobbying gegenüber den EU-Institutionen.

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