Arbeitslosenversicherung für Freie: DJV gegen geplante Streichung

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband protestiert gegen die für den heutigen (01. Juni 2006) Donnerstagnachmittag vorgesehene Abstimmung im Deutschen Bundestag, mit der die Möglichkeit zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbständige wieder abgeschafft werden soll. Von der geplanten Streichung wären diejenigen betroffen, die sich vor dem 1. Januar 2004 selbständig gemacht haben. Alle anderen Freiberufler sollen sich noch bis Ende dieses Jahres zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung anmelden dürfen. Ab dem 1. Januar 2007 gilt die Regelung ausschließlich für neue Existenzgründungen.

Erst Anfang des Jahres war die Regelung eingeführt worden, nach der sich Selbständige, also auch freie Journalisten, gegen Arbeitslosigkeit versichern können, wenn sie in früheren Jahren als Pflichtversicherte Beiträge an die Bundesagentur für Arbeit abgeführt haben. Der DJV hatte diese Neuerung begrüßt, weil sie freien Journalisten dabei hilft, wirtschaftlich schwierige Zeiten zu überwinden.

In seiner heutigen (01. Juni 2006) Sitzung wird der Bundestag über den Gesetzentwurf zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende in dritter Lesung entscheiden. Erst am 30. Mai hatte der Arbeits- und Sozialausschuss beschlossen, dass Anträge zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung spätestens am Tag vor der dritten Lesung des Gesetzes gestellt werden können. Der Beschluss des Ausschusses ist heute ebenfalls Beratungsgegenstand der Abgeordneten. „Dieses Hauruckverfahren der Politik ist vom Stil her fragwürdig und ignoriert in der Sache die soziale Wirklichkeit freier Journalisten“, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Es sei bedauerlich, dass die Freien jetzt wieder bei der Vorsorge für auftragsschwache Perioden ausschließlich auf sich selbst gestellt seien.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Journalisten-Verband e.V. (DJV) Hendrik Zörner, Pressesprecher, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Pressehaus 2107, Schiffbauerdamm 40, 10117 Berlin Telefon: (030) 7262792-0, Telefax: (030) 7262792-13