Automobilindustrie bekennt sich am „Tag des geistigen Eigentums“ zum Innovationsschutz / VDA fordert Sicherung der gewerblichen Schutzrechte

(Frankfurt am Main) - Der Verband der Automobilindustrie (VDA) fordert anlässlich des „Tages des geistigen Eigentums“ die Bundesregierung, die EU-Kommission sowie das Europäische Parlament auf, die gewerblichen Schutzrechte der Industrie gegenüber Produktpiraten nachhaltig zu sichern: „Der drohende Abbau von gewerblichen Schutzrechten in Industrieländern kann nicht hingenommen werden. Er gefährdet in hohem Maße die automobile Wertschöpfung, die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und damit auch Arbeitsplätze in dieser Schlüsselindustrie“, betonte Matthias Wissmann, Präsident des VDA. Eine von der EU geplante „willkürliche Verkürzung“ des Schutzes geistigen Eigentums beim Design müsse auf jeden Fall vermieden werden, sonst könnten in einem zweiten Schritt die Patente „das nächste Opfer“ sein.

Der „Tag des geistigen Eigentums“ bedeute für die Automobilindustrie ein weltweites Bekenntnis zur herausragenden Rolle der Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmacksmuster (Design) für die Forschungs- und Entwicklungsleistung dieser Branche. Wissmann unterstrich: „Gewerbliche Schutzrechte sind in der EU und auf allen wichtigen Märkten unverzichtbar für das erfolgreiche Exportgeschäft der deutschen Hersteller und Zulieferer.“ Eine einseitige Beschränkung von Patenten oder Designrechten sei daher nicht zu akzeptieren.

Der Vorschlag der EU-Kommission sowie der jüngst gefasste Beschluss des Europäischen Parlamentes zur Abschaffung des Designschutzes für Teile in der EU sei ein völlig falsches Signal an die Automobilindustrie, aber auch an die Schwellenländer. Wissmann: „Damit werden unsere Forschungs- und Entwicklungsanstrengungen entwertet. Das ist zudem eine Ermunterung für alle Produktpiraten in den Schwellenländern, deren Regierungen gerade dabei sind, ihr Rechtssystem zum Schutz des geistigen Eigentums aufzubauen.“

Qualitativ hochwertige Ersatzteile kommen den Kunden der Automobilindustrie auch bei der Reparatur ihrer Fahrzeuge zugute. So haben Experten der Versicherungswirtschaft festgestellt, dass die Reparatur mit Nachbauteilen oftmals kostenintensive Nacharbeiten wegen fehlender Passgenauigkeit erfordert. Wissmann betonte: „Es wäre verfehlt anzunehmen, dass mit der Abschaffung des Designschutzes die Reparaturkosten sinken würden.“ Gerade in der EU sei vielmehr festzustellen, dass die Kosten für Teile und Reparatur sowie die Höhe von Versicherungsprämien keinesfalls dort niedriger ausfielen, wo kein Designschutz für Teile gegeben sei. Zudem müssten die Verbraucher befürchten, dass die billigen Nachbauteile nicht die hohen Sicherheitsstandards erfüllten, die die Originalteile aus heimischer Produktion aufwiesen.

Wissmann unterstrich: „Qualität ist die Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg. Und ohne Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen gibt es keinen technischen Fortschritt. Gerade deshalb brauchen wir den Schutz des geistigen Eigentums – in Deutschland ebenso wie auf allen anderen Märkten.“

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Automobilindustrie e.V. (VDA) Eckehart Rotter, Leiter, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Westendstr. 61, 60325 Frankfurt am Main Telefon: (069) 975070, Telefax: (069) 97507261

(el)