BDB erwartet von der Bundesregierung eine politische Neubewertung / Raumordnungsverfahren an der Donau abgeschlossen

(Duisburg) - Nur der Donauausbau in der Variante C/C2,80, d.h. ein Ausbau in Kombination mit flussregelnden Maßnahmen mit einer Staustufe, wird landesplanerisch positiv beurteilt. Sowohl die von der Bundesregierung favorisierte „flussnahe“ Ausbauvariante A ohne Staustufen, als auch die besonders schifffahrtsgünstige Variante D2 mit drei Staustufen werden hingegen negativ beurteilt und kommen daher für einen Ausbau nicht in Betracht. Dies ist das Ergebnis des Raumordnungsverfahrens, das die niederbayerische Regierung für die seit Jahren streitige Frage des Ausbaus der Donau zwischen Straubing und Vilshofen angestrengt hat.

Mit der Variante C/C2,80 wird die Befahrbarkeit des 70 Kilometer langen Streckenabschnittes an der Donau an 220 bzw. 290 Tagen im Jahr mit einer Abladetiefe von mindestens 2,50 Metern gewährleistet. „Es ist bedauerlich, dass die Staustufenvariante D2 negativ beurteilt wird, denn mit dieser Lösung würde den Interessen der Binnenschifffahrt und verladenden Wirtschaft in besonderer Weise Rechnung getragen. Andererseits sind wir jedoch erleichtert, dass die für die Binnenschifffahrt völlig untaugliche Variante A ebenfalls verworfen wird!“, kommentiert Heinz Hofmann, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB), das gestern bekannt gewordene Ergebnis.

„Wir erwarten nun, dass die Bundesregierung den in der letzten Legislaturperiode gefassten Beschluss zum Donauausbau in der Variante A fallen lässt. Die Frage nach der Art des Donauausbaus muss von der Regierung ideologiefrei und nur auf Grundlage der Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens neu bewertet werden!“, erklärt BDB-Präsident Heinz Hofmann. Diese Auffassung habe der Verband dem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee bereits Ende Februar in einem persönlichen Gespräch nahe gebracht.

Der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. fordert seit Jahren den Ausbau der Donau mittels Staustufen. Mit der Erweiterung der Europäischen Union im Mai 2004 hat diese Bundeswasserstraße als internationaler Transportweg bereits stark an Bedeutung gewonnen. Dieser Trend wird sich in den kommenden Jahren fortsetzen, weshalb der Ausbau der Donau von der Europäischen Union als prioritäre Maßnahme bei der Gestaltung der Transeuropäischen Netze (TEN) betrachtet wird.

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