BDB nimmt Stellung zur Fortschreibung der TEN-Leitlinien

(Duisburg) - Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB), Heinz Hofmann, hat mit Schreiben vom 21. Januar 2003 an den Vorsitzenden der Hochrangigen Arbeitsgruppe „Transeuropäische Netze“ (TEN) bei der Europäischen Kommission, Karel van Miert, auf die Notwendigkeit einer funktionierenden Wasserstraßeninfrastruktur hingewiesen. Dieser Hinweis erfolgte vor dem Hintergrund, dass die TEN-Leitlinien, wie sie in der Entscheidung des EU-Parlamentes und des EU-Rates Nr. 1692/96/EG niedergelegt sind, überarbeitet werden sollen, was auch Auswirkungen auf die sogenannten prioritären Maßnahmen haben wird.

Nachdem EU-Kommission und EU-Parlament der Aufnahme der Donau als prioritäre Maßnahme bereits zugestimmt hatten, hat der EU-Rat seine Zustimmung verweigert und wird diese im Hinblick auf die unter Berücksichtigung der Belange der EU-Osterweiterung erfolgende „große“ TEN-Revision aller Voraussicht nach kurzfristig auch nicht erteilen. Auf Initiative der EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio ist eine „High-Level-Arbeitsgruppe“ unter dem Vorsitz von Karel van Miert gegründet worden, der Vertreter der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten angehören und die den Zweck hat, die EU-Kommission bei der Überarbeitung der TEN-Leitlinien zu beraten.

BDB-Präsident Heinz Hofmann hat in seinem Schreiben an den Vorsitzenden dieser Arbeitsgruppe auf die Erforderlichkeit von drei Maßnahmen höchster Priorität, d. h. großen Verkehrsachsen von internationaler Bedeutung, hingewiesen. Dies sind

1. der Rhein-Main-Donau-Korridor, der die Nordsee mit dem Schwarzen Meer verbindet
2. der Elb-Korridor zwischen Tschechien und Hamburg
3. der West-Ost-Korridor, der die Niederlande, Norddeutschland, Berlin und Polen verbindet.

Die Erforderlichkeit dieser Maßnahmen ist in dem Schreiben ausführlich begründet worden.

In Kenntnis der Tatsache, dass die Bundesregierung durch den Leiter der Grundsatzabteilung im Bundesverkehrsministerium, Ministerialrat Ulrich Schüller, vertreten wird, hat BDB-Präsident Heinz Hofmann auch die Bundesregierung informiert und darum gebeten, diese Positionen als Auffassung des deutschen Binnenschifffahrtsgewerbes innerhalb der „High-Level-Arbeitsgruppe“ zu vertreten.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) Dammstr. 15-17 47119 Duisburg Telefon: 0203/8000650 Telefax: 0203/8000621