BDB unterstützt Resolution zur besseren Schiffbarkeit der Elbe / Der Güterverkehr gehört auf die Elbe - die Elbe gehört in den Bundesverkehrswegeplan!

(Duisburg) - Damit deutlich mehr Güterverkehr auf die Mittel- und Oberelbe verlagert werden kann, müssen entsprechende flussbauliche Maßnahmen mit dem Ziel verlässlicher und planbarer Wasserstände zwischen Hamburg und Prag ergriffen werden. Das gilt insbesondere für die Beseitigung der sog. Reststrecken an der Elbe zwischen Dömitz und Hitzacker, die die Schifffahrt enorm beeinträchtigen. Der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) bekennt sich uneingeschränkt zur Notwendigkeit des Gütertransports auf der Elbe als internationale Wasserstraße, die seit dem Jahr 2012 auch im "Core-Network" der europäischen TEN-T-Leitlinien verankert ist. Der Verband unterstützt daher eine Resolution der Kammerunion Elbe/Oder (KEO) vom 8. Oktober 2014, in der ein konzertiertes Vorgehen zur besseren Schiffbarkeit der Elbe gefordert wird.

In der Erklärung fordert die KEO - ein Zusammenschluss von 34 Kammern in Deutschland, Tschechien und Polen - die Bundesregierung, die tschechische Regierung und die Europäische Union auf, unverzüglich in gemeinsame Verhandlungen einzutreten, um den derzeitigen Handlungsstillstand an der Elbe endlich zu beenden. Insbesondere das Bundesverkehrsministerium wird von der KEO in die Pflicht genommen: Das Ministerium hat die Fortsetzung der dringend durchzuführenden Unterhaltungsmaßnahmen, die auf die verbesserte Schiffbarkeit zwischen Hamburg und Prag abzielen, von der Fertigstellung des "Gesamtkonzepts Elbe" abhängig gemacht, mit dem die schifffahrtliche Nutzung mit der Erhaltung des Naturraums in Einklang gebracht werden soll. Bereits seit dem Jahr 2011 befindet sich das Gesamtkonzept in der Bearbeitung; eine Fertigstellung ist bis heute nicht erfolgt.

Der BDB spricht der Elbe eine Schlüsselfunktion für die Hinterlandverkehre des Hamburger Hafens gerade auch für Schwergut- und Containertransporte zu. Deshalb hat der Verband die Beseitigung der Reststrecken an der Elbe auch gegenüber dem Bundesverkehrsministerium als Maßnahmen für den nächsten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 angemeldet. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke, "Welche Projekte an Bundeswasserstraßen wurden jeweils von wem zum Bundesverkehrswegeplan angemeldet?" (BT-Drs. 18/2061), ist daher unvollständig, denn dort wird die Elbe entgegen der Anmeldung durch den BDB nicht erwähnt. Die Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums, dass die Maßnahmen an der Elbe nicht genannt werden mussten, da es sich hierbei lediglich um "Optimierungen" handele, die für den BVWP nicht relevant seien, teilt der BDB ausdrücklich nicht. Der BDB legt Wert darauf, dass seine Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan bei Nachfragen aus dem Parlament vom Ministerium vollständig und ungefiltert wiedergegeben werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Deutschen Binnenschiffahrt e.V. (BDB) Jens Schwanen, Geschäftsführer, Geschäftsführung und Sprecher Dammstr. 15-17, 47119 Duisburg Telefon: (0203) 80006-50, Fax: (0203) 80006-21

(cl)