BDI fordert zügige EU-Beitrittsverhandlungen mit realistischen Perspektiven aber auch fristgerechte institutionelle Reformen der EU

(Berlin) - Vor dem Hintergrund der jüngsten Debatte über mögliche Beitrittsdaten der EU-Bewerberländer aus Mittel- und Osteuropa erinnerte BDI-Hauptgeschäftsführer Ludolf von Wartenberg daran, dass eine zügige EU-Erweiterung der gesamten deutschen und europäischen Wirtschaft große Chancen biete.

Allerdings müsse die Aufnahme neuer EU-Mitgliedstaaten streng nach den Kriterien der individuellen Beitrittsreife differenziert werden. Es sei zu begrüßen, dass sich die EU-Bewerberländer selbst ehrgeizige Ziele mit Blick auf ein möglichst frühzeitiges Beitrittsdatum setzen. Über ein konkretes Datum könne man aber erst sprechen, wenn absehbar sei, dass die EU-Kandidaten den Rechtsbestand des EU-Binnenmarktes umsetzen und auch anwenden könnten, betonte von Wartenberg. Auch sollten die Bewerberländer den Verhandlungsprozess nicht mit überzogenen Forderungen im Bereich der Agrarbeihilfen oder durch eine Vielzahl von Übergangsregelungen belasten.

"Genauso gefordert sind die EU und ihre Mitgliedstaaten selbst. Wenn bis Ende 2000 nicht die notwendigen institutionellen Reformen in Gang gesetzt werden, wäre das ein Armutszeugnis für die Reformfähigkeit der EU", sagte der BDI-Hauptgeschäftsführer. Das Handelsvolumen Deutschlands mit Osteuropa sei bereits größer als mit den USA und wüchse rasant. Diese Dynamik der Märkte muß politisch unterstützt werden. "Die Einheit Europas", sovon Wartenberg, "ist ein strategisches Ziel, das wir mit Beharrlichkeit und Ausdauer verfolgen müssen."

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