BDI zu "Europa 2020": Konkrete Taten müssen folgen / Kommission zieht richtige Lehren aus der Krise / Bekenntnis zu starker Industrie / Steuerliche Forschungsförderung jetzt einführen

(Berlin) - "Mit dem Bekenntnis zu nachhaltigem Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und einer starken Industrie zieht die EU-Kommission die richtigen Lehren aus der Krise." So kommentierte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf die heute (3. März 2010) von der EU-Kommission verabschiedete "Europa-2020"-Strategie.

"Es kommt jetzt darauf an, dass dem Bekenntnis zu einer starken und wettbewerbsfähigen Industrie konkrete Taten folgen. Die EU muss Wachstumsbremsen und unnötige Bürokratie abbauen", forderte Schnappauf. Die bisherige Lissabon-Strategie hatte nicht verhindern können, dass die EU mit ihrem Wachstum zu den Schlusslichtern der Industriestaaten der Welt gehört.

"Die deutsche Industrie unterstützt das Ziel einer höheren Energie- und Ressourceneffizienz. Dieses Ziel erreicht die EU am besten durch kosteneffiziente sowie marktbasierte Maßnahmen und ohne staatlichen Dirigismus", betonte Schnappauf. "Der Staat soll die richtigen Leitplanken setzen, aber über konkrete Investitionen müssen Unternehmen entscheiden."

Die Kommission spricht sich ausdrücklich für die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung aus und entspricht damit einer zentralen Forderung des BDI. "Die Bundesregierung muss die Anregung der Kommission jetzt zügig umsetzen", verlangte Schnappauf.

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