Braunkohleindustrie wälzt keine Kosten ab / Rekultivierung ist Teil des Bergbaus / Besondere Verpflichtungen der Alteigentümer / Keine Subventionen

(Köln) - Die Förderung von Braunkohle und die zeitnahe Rekultivierung nicht mehr benötigter Abbauflächen sind untrennbar miteinander verbunden. Eine Abwälzung der Kosten für die Wiederherstellung von Kulturlandschaften auf die Allgemeinheit findet in Deutschland nicht statt, teilte der Bundesverband Braunkohle (DEBRIV) in einer ersten Reaktion auf entstellende Medienberichte mit. Braunkohle, so der DEBRIV, ist unter Berücksichtigung aller Kosten und im Hinblick auf alle Reviere ein vollständig subventionsfreier Energieträger, der verlässlich und marktgerecht für ein Viertel der deutschen Stromerzeugung sorgt. Eine Verlagerung von Kosten zulasten von Umwelt und Gesellschaft findet in der deutschen Braunkohlenindustrie nicht statt, erklärte der Verband.

Seit Aufnahme der Förderung vor rund 150 Jahren wurden in Deutschland insgesamt 169.229 Hektar durch den Braunkohlenbergbau in Anspruch genommen. Das entspricht etwa der doppelten Fläche der Hansestadt Hamburg. Davon entfielen knapp 30.000 Hektar auf das Rheinland, 48.000 Hektar auf das Mitteldeutsche Revier sowie rund 83.000 Hektar auf die Lausitz. Hinzu kommen rund 10.000 Hektar in Niedersachsen, Bayern und Hessen. Von dieser Fläche wurden bis Ende 2007 bereits mehr als 112.500 Hektar wieder einer neuen Nutzung zugeführt. Die Rekultivierungsquote beträgt im Rheinland etwa 70 Prozent, im Mitteldeutschen Revier sind es 74 Prozent und in der Lausitz knapp 60 Prozent. Die Rekultivierungsanstrengungen in den ostdeutschen Revieren werden mit besonderem Tempo vorangetrieben. Hier wurde in den zurückliegenden Jahren doppelt so viel Land rekultiviert wie vom Bergbau neu beansprucht.

Die Rekultivierungsanstrengungen in Mitteldeutschland und in der Lausitz sind durch eine besondere Situation gekennzeichnet. Im Zuge der deutschen Einheit sank die Braunkohlenförderung in den beiden ostdeutschen Revieren binnen kurzer Zeit von 300 Millionen Tonnen auf weniger als 70 Millionen Tonnen im Jahr. Es kam zur Stillegung einer großen Zahl von Tagebauen und Betrieben. Auch bestanden zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung erhebliche Rekultivierungsrückstände, die ihre Begründung in der Energiestruktur der DDR hatten.

Die Privatisierung der zunächst der Treuhandanstalt übergebenen Unternehmen des ostdeutschen Braunkohlenbergbaus machte es notwendig, eine klare Trennung zwischen der Fortführung eines funktionsfähigen Bergbaus in Ostdeutschland sowie der Bewältigung des Strukturwandels und der Beseitigung von Altlasten und Altverpflichtungen zu ziehen. Ohne diese klare Entscheidung hätte es keine Zukunft für den ostdeutschen Braunkohlenbergbau gegeben. Die privatisierten Unternehmen MIBRAG und Vattenfall Mining (vormals Laubag) rekultivieren, wie alle Unternehmen des Braunkohlenbergbaus, die in ihrer Verantwortung stehenden Flächen gänzlich auf eigene Kosten.

Neben dem privatisierten Bergbau entstand als Unternehmen des Bundes die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV). Ihr obliegen die Wiedernutzbarmachung der vor der Einheit stillgelegten Tagebaue, die Normalisierung des Wasserhaushaltes, die Beseitigung von Altlasten sowie die Neuansiedlung von Industrie und Gewerbe. Die sachliche Begründung liegt darin, dass die Bundesrepublik als Rechtsnachfolger der DDR die bergrechtliche Verpflichtung zur Wiedernutzbarmachung erfüllen muss. Hierfür wurde die heutige LMBV eingerichtet, die vollständig im Eigentum des Bundes steht. Die Tätigkeiten der LMBV gehen damit weit über die bergbauliche Sanierung hinaus. Seit 1991 sind rund 8,3 Milliarden Euro in die Wiedernutzbarmachung von rund 100.000 Hektar ehemals bergbaulich beanspruchter Fläche investiert worden. Zusätzlich schafft die LMBV mehrere Hundert Arbeitsplätze.

Nach Ansicht des DEBRIV ist es sachlich falsch, Tätigkeiten und Leistungen des Bundes und der Länder im Rahmen ihrer Verpflichtungen aus der Deutschen Einheit als externe Kosten oder Subventionierung des Braunkohlenbergbaus zu diskreditieren.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Braunkohle (DEBRIV) Uwe Maaßen, Öffentlichkeitsarbeit Max-Planck-Str. 37, 50858 Köln Telefon: (02234) 1864-0, Telefax: (02234) 186418