Breitbandausbau: die richtige Technik, zur richtigen Zeit am richtigen Ort Innovation, nicht Regulierung ist der Treiber

(Düsseldorf) - Regulierung ist wichtig, kann aber eine innovative Wirtschaft nicht ersetzen. Dies war das Ergebnis der 5. DVTM Beiratssitzung, bei der die Regulierung im europäischen Binnenmarkt im Spannungsfeld der Konvergenz von TK und Medien im Mittelpunkt stand.

Frau Dr. Iris Henseler Unger, Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur a.D., die für diesen Abend als Rednerin gewonnen werden konnte, betonte in ihrer Keynote die Notwendigkeit von Regulierung und deren Bedeutung für einen liberalisierten Telekommunikationsmarkt. Auch wenn es einen europäischen Rahmen für die nationale Regulierung geben müsse, so sei eine völlige Vereinheitlichung der konkreten Regelungen der falsche Ansatz, so Frau Dr. Henseler-Unger, die sich dabei auf Ihre langjährige Erfahrung als Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur stützte. Im Augenblick seien zudem die Vorschläge aus Brüssel zur Reform der Regulierung kritisch zu hinterfragen, allein schon, weil die Ausgangsanalyse so nicht stimmig sei.

Bei dem Ausbau und der Verfügbarkeit von Breitbandstehe die EU im Vergleich zu anderen Märkten in Asien oder den USA eben nicht pauschal schlechter da, insbesondere wenn man Angebotsqualität und Verbraucherpreise einbeziehe. Die Regulierung kann dabei nur die Rahmenbedingungen setzen, den Breitbandausbau an sich muss eine möglichst innovative Wirtschaft vorantreiben. Im Beirat bestand Einigkeit darüber, dass dabei alle Möglichkeiten von Glasfaser, Kabel über Mobilfunk bis hin zur Digitalen Dividende II auszuschöpfen seien.

Aus der vertieften Erörterung zum Thema Netzneutralität, welche selbst erst einmal definiert werden müsste, wurde deutlich, dass Transparenz und Rechtssicherheit im Vordergrund stehen müssen. "Gerade mit Blick auf die in derzeit erörterten Vorschläge in der Single Market Verordnung und mit Blick auf die Entscheidungen der FCC in den USA, ist einem übereilten Schnellschuss ein abgewogener Entscheidungsprozess vorzuziehen", fasst Renatus Zilles, Vorstandsvorsitzender des DVTM die Erörterungen zusammen.
DVTM Beiratsmitglieder:

▪ Dr. Detlef Eckert, Direktor bei der Europäischen Kommission.

▪ Dr. Karl-Heinz Neumann, Geschäftsführer und Direktor WIK Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste GmbH.

Dr. h.c. Hans-Joachim Otto, Rechtsanwalt und Notar, Mitglied des Deutschen Bundestages und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsminister a.D.

▪ Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, Rechtsanwalt, ehemaliger Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien.

▪ Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für
Informationsfreiheit und Datenschutz, Berlin; Bundesbeauftragter für den
Datenschutz und die Informationsfreiheit a.D.

▪ Prof. Dr. Norbert Schneider, ehemaliger Direktor Landesanstalt für Medien NRW.

▪ Prof. Dr. Patrick Sensburg, Mitglied des Bundestags, CDU-Bundestagsfraktion.

▪ Dr. Georg Serentschy, international tätiger Berater, davor Chef der österreichischen Regulierungsbehörde RTR und Vorsitzender von Berec.

▪ Prof. Dr. Helmut Thoma, Gründer von RTL Television, dem größten Privatsender Europas, Aufsichtsratsmitglied der freenet AG Medienberater

Quelle und Kontaktadresse:
DVTM Deutscher Verband für Telekommunikation und Medien e.V. Pressestelle Birkenstraße 65, 40233 Düsseldorf Telefon: (0211) 311209-0, Fax: (0211) 311209-30

(sy)