BREKO-Pressestatement zur Graue-Flecken-Förderung

(Berlin) - Die BREKO-Unternehmen stehen klar für den Vorrang des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus. Im Jahr 2019 haben sie 75 Prozent der neu gebauten Glasfaseranschlüsse ohne den Einsatz von Steuergeldern realisiert. Finanzielle Mittel stehen für den Glasfaserausbau auch in den nächsten Jahren dank zahlreicher Investoren in sehr hohem Maße bereit. Nach der nun erfolgten grundsätzlichen Genehmigung der EU-Kommission der "Graue-Flecken-Förderung" ist es für die konkrete Umsetzung des neuen Förderprogramms jetzt wichtig, die richtige Balance zwischen den sehr hohen eigenwirtschaftlichen Ausbauaktivitäten einerseits, sowie dem flankierenden geförderten Ausbau andererseits zu finden.

Die Anhebung der Aufgreifschwelle für Privathaushalte auf 100 Mbit/s im Download, wie Sie die EU-Kommission genehmigt hat, ist politisch nachvollziehbar und bei Festlegung bestimmter Förderkriterien, die sicherstellen, dass Fördermittel dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden, ein geeigneter Einstieg in die "Graue-Flecken-Förderung". Stephan Albers erläutert: "Bei der Übertragung der Vorgaben der EU-Kommission in die Praxis sollte die Bundesregierung ein abgestuftes und zeitlich gestaffeltes System im Sinne einer intelligenten Steuerungslogik vorsehen. Die Abstufung hat dabei das Ziel, Förderaktivitäten zunächst auf die besonders schlecht versorgten Regionen zu fokussieren und die Gesamtfördersumme, die pro Jahr bereitgestellt wird, auf maximal eine Milliarde Euro zu begrenzen. So kann vermieden werden, dass zeitgleich eine riesige Zahl geförderter Projekte initiiert werden, die auf die gleichen knappen Tiefbauressourcen zugreifen und damit zu Preissteigerungen ohne vermehrten Ausbaueffekt für die Bürger und Unternehmen führen."

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) Annika Sasse-Röth, Pressesprecherin Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-410, Fax: (030) 58580-412

(cl)