BUGLAS: Klares Bekenntnis der großen Koalition zu Infrastrukturwettbewerb und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen / Glasfaserverband begrüßt Breitband-Antrag der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD

(Köln) - Der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) begrüßt den Antrag "Moderne Netze für eine modernes Land - schnelles Internet für alle" der Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD, über den heute im Parlament in erster Lesung beraten wird. Der Antrag nimmt nach Auffassung des Verbands eine differenzierte Bewertung der aktuellen Breitbandversorgungslage vor und spricht sich klar für Glasfasernetze als leistungsfähigste Anschlusstechnologie aus. Sehr positiv bewertet der BUGLAS, dass die Abgeordneten der großen Koalition ein funktionierendes Wettbewerbsumfeld, in dem viele Unternehmen investieren können, als unabdingbare Voraussetzung für den weiteren Breitbandausbau ansehen. Auch die im Antrag geforderte Vereinheitlichung der heterogenen Förderbedingungen in Deutschland und die Vorschläge hinsichtlich finanzieller Förderung unterversorgter Gebiete finden die Anerkennung des Glasfaserverbands.

"Der Antrag der Koalitionsfraktionen ist ein absolut positives Signal für alle Unternehmen, die in den Auf- und Ausbau von Breitbandnetzen investieren", wertet BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer. "Er enthält ein klares Bekenntnis pro Infrastrukturwettbewerb und für einen langfristig stabilen Investitionsrahmen. Der Antrag stellt richtigerweise die zentrale Bedeutung der Planungssicherheit für Netzinvestitionen, die sich regelmäßig nur mittel- bis langfristig rechnen, und die Notwendigkeit des Schutzes bereits getätigter Investitionen heraus." Gleichzeitig erteile er auch paneuropäischen Oligopol-Gedankenspielen, nach denen wenige große Unternehmen den Breitbandausbau effizienter vornehmen könnten als ein dynamischer Investitionswettbewerb vieler Unternehmen, eine klare Absage.

Weitere Positionen des Glasfaserverbands, die in den Antrag eingeflossen sind, seien die Erleichterung von Bahnquerungen und die verstärkte Nutzung alternativer Verlegetechniken. Für den Breitbandausbau hilfreich sei auch die Forderung, dass sich alle interessierten Unternehmen an Ausschreibungen beteiligen können müssten. Der BUGLAS sieht hier beispielsweise im aktuellen bayerischen Förderprogramm eine deutliche Schieflage und hatte sich in den vergangenen Monaten mehrfach für eine entsprechende Anpassung der Ausschreibungsbedingungen ausgesprochen.

"Das im Antrag formulierte Anliegen, die heterogenen Förderbedingungen und Verfahrensregeln verschlanken und vereinheitlichen zu wollen, ist ebenfalls ein guter Vorschlag", führt Heer aus. "Daran anschließen muss sich eine Bewertung, welche Förderinstrumente sich bewährt haben und dementsprechend auch anderswo zur Verfügung stehen sollten." Der angestrebte Fördermix aus Zuschüssen, Bürgschaften und Zinsverbilligungen sei dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken einen rein marktgetriebenen Ausbau bislang nicht ermöglichten, eine richtige Maßnahme. Die im Antrag genannten Finanzierungsinstrumente KfW-Sonderfinanzierungsprogramm "Premiumförderung Netzausbau" und Breitband-Bürgerfonds sollten nach Einschätzung des BUGLAS auf jeden Fall hinsichtlich ihrer Wirksamkeit geprüft werden.

Zumindest einen Wermutstropfen enthält der Breitbandantrag aber nach Auffassung des Verbands: Die auf Vorschlag des BUGLAS im ersten Entwurf des Antrags noch enthaltene Empfehlung, die Kosten des Hausanschlusses über die derzeit geltenden steuerrechtlichen Regelungen hinaus in voller Höhe abzugsfähig zu machen, ist den Vorgaben der Finanz- und Haushaltspolitiker zum Opfer gefallen. "Damit hätte man bei zu vernachlässigenden Auswirkungen für den Bundeshaushalt einen sehr positiven Anreiz setzen können", so Heer abschließend.

Der BUGLAS hat passend zum Start der parlamentarischen Befassung eine neue Broschüre veröffentlicht, die die Vor- und Nachteile der verschiedenen Anschlusstechnologien verdeutlicht und die Wettbewerbssituation auf dem deutschen Telekommunikationsmarkt erläutert. Die Broschüre steht im PDF-Format unter http://www.buglas.de/index.php?id=stellungnahmen0001 zum Download zur Verfügung.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Glasfaseranschluss - BUGLAS e.V Wolfgang Heer, Geschäftsführer Bahnhofstr. 11, 51143 Köln Telefon: (02203) 20210-0, Fax: (02203) 20210-88

(sy)