BundeswehrVerband weist VBB-Kritik zurück / Gertz: Probleme aus anderen Bereichen nicht bei Soldaten abladen

(Bonn/Berlin) - Zum Vorwurf des VBB-Vorsitzenden Thorolf Schulte, der BundeswehrVerband wolle die eigenen Interessen "gegen die Zivilbeschäftigten der Bundeswehr" durchsetzen, erklärt DBwV-Vorsitzender Bernhard Gertz: "Der DBwV vertritt die Interessen der Soldaten. Er tut dies indes nicht ,gegen' die zivilen Kolleginnen und Kollegen. Wohl aber verwahrt er sich dagegen, Probleme aus anderen Bereichen bei den Soldaten abladen zu wollen. Kollege Schulte wäre gut beraten gewesen, meine Aussagen in der Bundespressekonferenz wenigstens zur Kenntnis zu nehmen, bevor er mich unter Verwendung von ,Phantomzahlen' unsachlich attackierte.

Gemäß den 2000 ergangenen Beschlüssen der Bundesregierung zur Neuausrichtung der Bundeswehr wird derzeit die Zahl der Soldaten von damals 320.000 auf künftig 285.000 abgesenkt. Die Zwischenschritte betragen hier 309.000 (2002) und 297.000 (2003), das Reformziel soll 2004 erreicht werden. Mit denselben Beschlüssen wird die Zahl der Beamten, Angestellten und Arbeiter von damals 135.000 auf künftig etwa 85.000 abgesenkt. Die Abbauschritte fallen mit Reduzierungen auf 128.000 (2002) und 124.500 (2003) Haushaltstellen deutlich geringer aus; dafür gibt es arbeitsrechtliche Gründe. Das Reformziel würde freilich bei diesem Abbautempo nicht vor 2017 erreicht werden.

Es ist nicht nur meine Auffassung, dass eine sich selbst überholende Reform ,mitten im Fluss' die Probleme der Bundeswehr nicht beheben, sondern verschlimmern würde. Die ,Reform der Reform' hätte gravierende Folgen für die Einsatzbereitschaft und Durchhaltefähigkeit in den Auslandseinsätzen. Zudem würde sie für die Menschen im System Bundeswehr – in allen Statusverhältnissen – unzumutbare Belastungen erzeugen.

Auch wer ,nur' den Wehrpflichtigenanteil so absenken will, dass sich der Soldatenumfang auf 240.000 reduziert, muss sehen: Das sind 45.000 Dienstposten weniger und erfordert eine komplett neue Struktur. Zudem führt diese Maßnahme zur Schließung von mindestens 80 bis 100 weiteren Standorten. Das trifft nicht nur die Wehrpflichtigen und den Zivildienst, sondern auch die Berufs- und Zeitsoldaten, die Beamten, Angestellten und Arbeiter.

Wir Soldaten erheben unsere Stimme, wenn den unübersehbaren Problemen der Bundeswehr auf ihre Kosten mit untauglichen Mitteln zu Leibe gerückt werden soll. Das lassen wir uns vom Verband der Beamten der Bundeswehr nicht verbieten. Der VBB wäre also gut beraten, zur Sachlichkeit zurückzukehren. Dazu gehört auch, keine Zahlen zu verwenden, die durch die vorübergehende Eingliederung von Zivilpersonal der ehemaligen NVA künstlich aufgebläht sind."

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