Der Deutsche Kulturrat e.V. blickt auf ein ertragreiches Jahr 2000 zurück

(Bonn) - "Wodurch unterscheidet sich die Berliner Republik von der Bonner Republik. Weniger Gesetze? - Nein. Weniger Skandale? - Nein. Aber durch deutlich mehr Kulturpolitik!", sagte der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, am 28. Dezember zur Jahresbilanz 2000 des Deutschen Kulturrates e.V..

Für den Deutschen Kulturrat, den Spitzenverband der Bundeskulturverbände, war das ablaufende Jahr 2000 ein ertragreiches Jahr. Es begann mit der Erhöhung und Ausweitung der sog. Übungsleiterpauschale. Diese wichtige Maßnahme zur Stärkung der Kulturvereine war jahrelang vom Deutschen Kulturrat e.V. gefordert worden. Es ging weiter mit der ersten Stufe der Stiftungsrechtsreform und erreichte seinen Höhepunkt mit der Entdeckung der bürgerschaftlich Aktiven in den Kulturvereinen durch die Politik.

Die Notwendigkeit der Stiftungsreform, deren zweiter zivilrechtlicher Teil noch für 2001/2002 aussteht, wurde hauptsächlich mit kulturpolitischen Argumenten untermauert. Durch die im ersten Reformschritt verbesserten steuerrechtlichen Voraussetzungen bei der Stiftungsgründung werden mittelfristig deutliche Zuwachsraten bei der Gründung von Kulturförderstiftungen erzielt werden. Durch die im Jahr 2000 auf die Schienen gesetzten vielfältigen Maßnahmen zur Stärkung des Bürgerschaftlichen Engagements, wie z.B. die Einrichtung der Enquetekommission "Zukunft des Bürgerschaftlichen Engagements" im Deutschen Bundestag oder die Vorbereitungen zum "Internationalen Jahr der Freiwilligen", sind die Voraussetzungen geschaffen worden, damit die Rahmenbedingungen für ehrenamtlich Aktive im Kulturbereich in der Zukunft verbessert werden können.

Bei der sozialen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler durch die Künstlersozialversicherung hat die Regierung gerade einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Wünsche des Deutschen Kulturrates erkennbar berücksichtigt. Leider konnte sich die Bundesregierung bislang noch nicht dazu durchringen, auch die Vorschläge des Deutschen Kulturrates zur Änderung der Finanzierungsstruktur der Künstlersozialkasse in ihren Gesetzesentwurf aufzunehmen. Die positiven Ansätze der von der Bundesregierung vorgeschlagenen Reform können deshalb möglicherweise nicht langfristig gesichert werden. Auch im kommenden Jahr wird deshalb die Reform der Künstlersozialversicherung eines unser kulturpolitischen Schwerpunktthemen bleiben.

Bewegung zeigt sich in diesem Jahr auch im Vorschlag von Bundesjustizministerin Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin eine Urheberrechtsabgabe auf Computer, Telekommunikationsgeräte und Internetanwendungen einzuführen. Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Franz Müller-Heuser, hat die Pläne der Bundesregierung, eine Urheberrechtsabgabe auf Computer, Telekommunikationsgeräte und Internetanwendungen einzuführen, für den Deutschen Kulturrat e.V. nachdrücklich begrüßt.

Kulturpolitik, insbesondere mit Blick auf die Gestaltung von kulturfreundlichen Rahmenbedingungen auf der Bundesebene, hat in diesem Jahr nochmals an Bedeutung gewonnen. Dies kann auch durch den Rücktritt des ersten Staatsministers für Kultur und Medien nicht getrübt werden. Kulturpolitik auf der Bundesebene wird von vielen vorangetrieben. Die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker der Fraktionen im Deutschen Bundestag, der Staatsminister für Kultur und Medien und nicht zuletzt auch der Deutsche Kulturrat e.V. mit seinen fast 200 Mitgliedsverbänden haben im zu Ende gehenden Jahr 2000 einiges erreichen können.

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