DJV gegen Einführung der PC-Rundfunkgebühr

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich gegen die Einführung der Rundfunkgebühr für Computer ausgesprochen. Er appelliert daher an die Ministerpräsidenten, die für den 1. Januar 2007 geplante Erhebung der Abgabe auszusetzen. "Die PC-Abgabe kann zu einer übermäßigen Belastung der freien Journalisten führen und damit ihre wirtschaftlich schwierige Lage weiter verschlechtern", sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Die zu Grunde liegenden Bestimmungen des achten Rundfunkänderungsstaatsvertrages seien zu Lasten der Freien interpretierbar. "Eine solche Mehrbelastung ist nicht hinnehmbar."

Die seit Wochen geführte hitzige Diskussion in der Öffentlichkeit um die PC-Abgabe schadet aus Sicht des DJV der Akzeptanz von Rundfunkgebühren insgesamt. "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland braucht eine zukunftssichere Finanzierung", sagte Konken. Er forderte dazu auf, die Diskussion über eine zeitgemäße Finanzierung des Rundfunks zu intensivieren. "Die Geräteabgabe herkömmlichen Zuschnitts gehört auf den Prüfstand." Es gelte, jetzt ernsthaft über alternative Finanzierungsmodelle zu diskutieren, die rechtliche und finanzielle Sicherheit für die Rundfunkanstalten bei gleichzeitiger Erfassung auch neuer technischer Entwicklungen böten.

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