DKG zu drohenden Ärztestreiks an kommunalen Kliniken / Für überzogene Lohnsteigerungen ist kein Geld da

(Berlin) - Zur Behauptung der Ärztegewerkschaft, dass die Krankenhäuser über ausreichende finanzielle Mittel verfügten, um hohen Lohnforderungen zu entsprechen, erklärt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Georg Baum:

"Die finanzielle Lage der Kliniken wird von der Ärztegewerkschaft völlig falsch eingeschätzt. Nach wie vor macht jede fünfte Klinik Verluste. Gerade die öffentlichen Krankenhäuser sind in besonderer Weise betroffen. Die Hauptursache liegt im massiven Anstieg der Personalkosten in den letzten Jahren. Bekanntlich haben die Krankenhäuser einen sehr hohen Personalkostenanteil von über 65 Prozent. Alleine die letzte Tarifrunde für 2008/2009 hat einen Personalkostenzuwachs von ca. 10 Prozent ausgelöst. Die vom Gesetzgeber zugestandene Refinanzierungsrate lag - wie die Ärztegewerkschaft wissen sollte - nur bei 50 Prozent, so dass die Kliniken mit einem Kostenüberhang von über 1 Milliarde Euro in das laufende Jahr gegangen sind.

Der Ausblick für 2011 ist extrem düster. Durch die Wirtschaftskrise sind merkliche Vergütungszuwachsraten kaum zu erwarten. Hinzu kommt, dass durch die veränderten gesetzlichen Finanzierungsbedingungen Fallzahl- und Fallschwerezuwächse aus dem laufenden Jahr im jeweils folgenden Jahr zu Abzügen führen.

Dass einzelne Kliniken genötigt sind, zur Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung Anästhesisten und Operateure auf Stundenlohnbasis hinzuzuziehen, kann vom Vorsitzenden der Ärztegewerkschaft nicht ernsthaft als Argument dafür angeführt werden, dass Geld da sei. Lohnerhöhungen, die weit über den Zuwächsen aller übrigen Beschäftigten in den Krankenhäusern lägen, sind nicht darstellbar. Schließlich ist daran zu erinnern, dass bereits alle Tarifrunden seit 2006 über höhere Einstufungsregelungen und Vergütungsverbesserungen im Bereitschaftsdienst zu Gunsten der Ärzte gegangen sind."

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